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Hamburg : Scholz im Höhenrausch: "Alle Wahlkreise für die SPD"

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Für die Bundestagswahl hat Olaf Scholz die Devise "Alle Wahlkreise für die SPD" vorgegeben. Die CDU nennt das respektlos, weiß aber nicht, was sie gegen die SPD machen soll.

Hamburg | Vergessen die Dramen: Seit die SPD Hamburg bei der Bürgerschaftswahl 2011 aus der Opposition heraus die absolute Mehrheit errungen hat, kann sie vor Kraft kaum laufen. Entsprechend klar sind die Vorgaben des SPD-Landesvorsitzenden und Bürgermeisters Olaf Scholz für die Bundestagswahl am 22. September: "Alle Wahlkreise für die SPD." Und das könnte tatsächlich klappen. Nicht nur, weil Hamburg traditionell als "rote" Stadt gilt. Denn im Gegensatz zum Bundestagswahlkampf 2009 hat sich die SPD zumindest bis jetzt in Hamburg noch kein Bein gestellt.
Was gab es doch 2009 beim politischen Gegner für ein Gelächter, als damals etwa Danial Ilkhanipour den außenpolitisch versierten Bundestagsabgeordneten und Parteilinken Niels Annen um die Direktkandidatur in Hamburg-Eimsbüttel brachte. Der damals 27-Jährige hatte sich nämlich erst offenbart, nachdem er sich heimlich eine Mehrheit organisiert und so die über die Jahre zum Abnickverein mutierte Nominierungsversammlung düpierte hatte. Gebracht hat es ihm allerdings nichts: Ilkhanipour verlor den sich seit Jahreszehnten fest in sozialdemokratischer Hand befindenden Wahlkreis an die CDU.

CDU knabbert noch

Und nicht nur das: Zwei weitere der sechs Wahlkreise gingen verloren, unter anderem der des damaligen SPD-Chefs Ingo Egloff, der nach der Wahl das Handtuch warf und den Vorsitz an Scholz übergab.
Diesmal schickt die SPD als Direktkandidaten Matthias Bartke (Altona), Niels Annen (Eimsbüttel), Christian Carstensen (Nord), Johannes Kahrs (Mitte), Aydan Özoguz (Wandsbek) und Metin Hakverdi (Bergedorf-Harburg) ins Rennen. Und deren Chancen stehen recht gut - auch weil die CDU nach wie vor an der verheerenden Niederlage bei der Bürgerschaftswahl knabbert.

CDU: Hickhack bei der Aufstellung der Landesliste

CDU-Chef Marcus Weinberg hat zwar in den vergangenen Monaten beinahe alles Erdenkliche getan, um die Christdemokraten zu einer modernen und diskussionsfreudigen Großstadt-Truppe zu machen. Doch er musste auch einige Niederlagen einstecken. So lehnt seine CDU eine Frauenquote ab und wollte auch keinen Staatsvertrag mit allen muslimischen Verbänden. Und auch das Hickhack bei der Aufstellung der Landesliste lässt darauf schließen, dass dabei auch alte Rechnungen beglichen wurden. So wurde etwa der frühere Fraktionsvorsitzende und Ex-Parteichef Frank Schira gnadenlos durchgereicht.
Kritiker beklagten, dass Schira für das Desaster bei der Bürgerschaftswahl nie wirklich die Verantwortung übernommen, sich danach aber trotzdem den Posten des Bürgerschaftsvizepräsidenten mit entsprechenden Diäten gesichert habe - während Ex-Bürgermeister Christoph Ahlhaus als Oppositionshinterbänkler seine Ambitionen auf ein Bundestagsmandat wegen eines eingestellten Ermittlungsverfahren beerdigen musste.
Während die CDU-Direktkandidaten Weinberg (Altona), der Bundestagsabgeordnete Rüdiger Kruse (Eimsbüttel) und die ehemalige Wissenschaftssenatorin Herlind Gundelach (Bergedorf-Harburg) nun relativ sichere Listenplätze haben, muss sich Schira in Wandsbek ohne Netz und doppelten Boden gegen die SPD-Bundestagsabgeordnete und SPD-Bundesvize Özoguz durchsetzen. Beobachter halten das für ausgesprochen schwierig.

FDP dürfte scheitern

Weinberg hat zwar bereits via "Bild"-Zeitung SPD-Chef Scholz als respektlos geziehen und ihm eine Wette um eine Kiste Bier angetragen, dass seine CDU mindestens ein Direktmandat holt. Doch sein Hauptaugenmerk gilt den Zweitstimmen, wo er für seine CDU 30 Prozent vorgegeben hat. Aktuelle Umfragen zur Bundestagswahl für Hamburg gibt es derzeit nicht. 2009 kam die CDU in der Hansestadt jedoch auf 27,9 Prozent (bundesweit CDU/CSU: 33,8), was ihr damals in Hamburg erstmals den ersten Platz unter den Parteien sicherte - während die SPD um 11,3 Punkte auf 27,4 Prozent abstürzte (bundesweit: 23,0).
Erfreulich lief es damals auch für die Grünen mit 15,6 Prozent (bundesweit: 10,7), die sich nun gar nicht erst groß mit Direktkandidaturen aufhalten. Sie hoffen, über die Landesliste wieder mindestens zwei Abgeordnete nach Berlin zu schicken: die frühere Umweltsenatorin Anja Hajduk und den Bundestagsabgeordneten und Parteivize Manuel Sarrazin. Für die Linken (2009: 11,2 Prozent; bundesweit: 11,9 Prozent) gilt das Gleiche: Mit dem Gewinn eines Direktmandats haben sie mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit nichts zu tun. Sie setzen mit Listenplatz eins auf ihren Bundestagsabgeordneten Jan van Aken.
Schmerzlich dürfte es zumindest bundesweiten Umfragen zufolge für die FDP werden. 2009 in Hamburg noch mit 13,2 Prozent (bundesweit: 14,6 Prozent) bedacht, muss sie nun befürchten, an der Fünf-Prozent-Hürde zu scheitern - und sich damit in die Gruppe von MLPD, ÖDP und Die Partei einzureihen.

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erstellt am 09.Aug.2013 | 02:02 Uhr

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