Rücklage ist gut gefüllt

Damper Gemeindevertretung beschließt Haushalte 2012 und den dritten Nachtrag 2011

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17. Dezember 2011, 07:25 Uhr

Damp | Ganz im Zeichen hoher Investitionen steht der Haushaltsplan für 2012 der Gemeinde Damp. Bürgermeister Horst Böttcher (SPD) wurde Donnerstagabend von der Gemeindevertretung ein Kreditrahmen von maximal 6,5 Millionen Euro eröffnet, um mit Banken über die Finanzierung des Themenbad-Neubaus und des Strandhauses (Ersatz für Hafenmeister-Pyramide) zu verhandeln. Einen Bewilligungsbescheid des Landes über 7,8 Millionen Euro für das Themenbad hatte die Gemeinde vor kurzem von Wirtschaftsminister Jost de Jager in Empfang genommen (wir beichteten).

Darüber hinaus kann die Gemeinde voraussichtlich einen Überschuss von 282 000 Euro im Verwaltungshaushalt 2012 erwirtschaften. Dieser wird in Ein- und Ausgaben mit einem Volumen von 3,42 Millionen Euro geplant. Der Vermögenshaushalt weist einschließlich der Kredite für Investitionen ein Volumen von 8,163 Euro in Ein- und Ausgaben auf. Der allgemeinen Rücklage werden 24 000 Euro entnommen, sie sinkt auf 2,118 Millionen Euro. Die Hebesätze für die Grundsteuern A und B bleiben bei 260 Prozent, die der Gewerbesteuer bei 310 Prozent. Dem Haushaltsplan stimmten zwölf Gemeindevertreter zu, Peter Tramm (CDU) sagte Nein.

Er kritisierte, dass die Hebesätze nicht gesenkt wurden, wie es ein Antrag der CDU-Fraktion gefordert hatte. Sie hatte je 240 Prozent bei den Grundsteuern A und B sowie eine Gewerbesteuer von 280 Prozent vorgeschlagen. Tramm: "Der Verwaltungshaushalt erwirtschaftet 2011 wieder fast 400 000 Euro Überschuss, es ist sinnvoll, dem Bürger etwas davon zurückzugeben", begründete er den Antrag. Außerdem könne man so den Anreiz für Bürger und Gewerbetreibende erhöhen, in Damp zu bleiben oder sich neu anzusiedeln. Im Vergleich der 19 Gemeinden des Amtes liegen die Damper Grundsteuern an 16. Stelle, die Gewerbesteuer an 14. Stelle, ergänzte Finanzausschussvorsitzender Uwe Wichert (ABD). Wie bereits bei der Beratung im Finanz- und Hauptausschuss fand der Antrag keine Zustimmung.

Im dritten Nachtragshaushalt für 2011 kann die Gemeinde einen Überschuss von 405 000 Euro im Verwaltungshaushalt feststellen. Der hat in Ein- und Ausgaben ein Volumen von 3,266 Millionen Euro. Der Vermögenshaushalt schließt voraussichtlich mit einem Volumen von 4,491 Millionen Euro in Ein- und Ausgaben. Der Rücklage müssen dank deutlich höhere Einnahmen statt 553 000 "nur" noch 354 000 Euro entnommen werden. Die Rücklage sinkt voraussichtlich zum Ende des Jahres 2011 auf 2,142 Millionen Euro.

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