Jeder Zweite stellte Antrag

Jobcenter-Bilanz: Mit Bildungs- und Teilhabepaket zufrieden

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17. Dezember 2011, 08:14 Uhr

Kreis Steinburg | "Nach einer schleppenden Anfangsphase bin ich am Jahresende 2011 durchaus zufrieden mit der Resonanz auf das Bildungs- und Teilhabepaket", zieht Klaus-Dieter Lange, Geschäftsführer des von Arbeitsagentur Elmshorn und Kreis Steinburg gemeinsam betriebenen Jobcenters, eine positive Bilanz. "Deutlich über 50 Prozent der rund 3000 anspruchsberechtigten Empfänger von Hartz IV-Leistungen haben zwischen Anfang April und Mitte Dezember 2011 Anträge auf Leistungen nach dem Bildungs- und Teilhabepaket gestellt", so Lange weiter. Insgesamt wurden nach der Statistik des Jobcenters über 1600 Anträge auf Zuschüsse für Schulausflüge und Klassenfahrten, zu Schülerbeförderungskosten, für Lernförderung, für Mittagessen in Kindertagesstätten und Schulen sowie u.a. zu Vereinsbeiträgen gestellt.

"Die weitaus meisten Anträge, nämlich 680, entfielen auf Anträge zur so genannten sozio-kulturellen Teilhabe, das heißt auf die Übernahme von Vereinsbeiträgen für Sportvereine, für Musik- und Reitunterricht, für die Mitgliedschaft zum Beispiel bei den Pfadfindern", ergänzt Thorsten Fischer, Teamleiter und im Jobcenter als Koordinator für die Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepaketes zuständig. Der gesetz geberischen Intention, dass jedes Kind ungeachtet seiner Herkunft eine Chance zur Teilnahme am gesellschaftlichen Leben haben sollte, sei man damit sehr nahe gekommen: 90 Prozent der Anträge seien bewilligt worden.

Ablehnungen seien im Wesentlichen darauf zurückzuführen, dass die Antragsunterlagen nicht vollständig eingereicht wurden. "Leider sind solche Anträge dann mangels Mitwirkung zu versagen", bedauert Fischer. Zu den weiteren Antragszahlen führt Fischer aus: 400 Anträge entfielen auf Zuschüsse zum Mittagessen in Kindertagesstätten und Schulen, 360 auf Schulausflüge und Klassenfahrten, 120 auf Zuschüsse zu Schülerbeförderungskosten. Auch bei diesen Leistungen seien die weitaus meisten Anträge bewilligt worden.

Lange Bearbeitungszeiten sind nicht aufgetreten: "Unser Ziel, vollständige Anträge zeitnah zu bewilligen, wurde dank des Engagements der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter erreicht." "Schlusslicht", so Fischer, bildeten die Zuschüsse zur Lernförderung: Lediglich 48 Anträge sind in den Leistungszentren Itzehoe, Glückstadt und Kellinghusen seit 1. April eingegangen. Von diesen seien wiederum nur sieben bewilligt worden. Nicht nur fehlende Unter lagen seien ein Hinderungsgrund, so Klaus-Dieter Lange. "Oftmals sind die Voraussetzungen einfach nicht erfüllt." Es sei zwar nachvollziehbar, wenn Eltern z. B. im Hinblick auf die Schulartempfehlung ab Klasse fünf Nachhilfeunterricht zur Verbesserung des Notendurchschnitts des Kindes an streben. Dies zu bezuschussen, so stellen Lange und Fischer klar, falle allerdings nicht in die Kompetenz des Jobcenters. Grundsatz: Lernförderung ist nur in Ausnahmefällen geeignet und erforderlich. Sie ist nur geeignet, wenn das wesentliche Lernziel, wie die Versetzung in die nächste Jahrgangsstufe oder ein ausreichendes Leistungsniveau, durch sie erreicht wird. Für 2012 geht das Jobcenter Steinburg von einer weiteren Steigerung der Antragszahlen aus.

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