Videoüberwachung : Große Koalition für Bodycams bei Bundespolizei

Für mehr Sicherheit und bessere Dokumentation: Nachdem die Polizei in einigen Ländern ausgerüstet ist, sollen nun auch Beamte der Bundespolizei mit Schulterkameras ausgestattet werden.

shz.de von
12. März 2016, 12:58 Uhr

Düsseldorf | Union und SPD haben sich nach Informationen der „Rheinischen Post“ darauf verständigt, die Bundespolizei künftig mit sogenannten Bodycams auszustatten. Dabei handelt es sich um kleine Kameras, die an den Uniformen befestigt sind. „Bodycams können bei der Aufklärung von Übergriffen oder bei der Deeskalation bestimmter Situationen helfen“, sagte der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Burkhard Lischka, der Zeitung.

Immer häufiger sehen sich Polizisten roher Gewalt ausgesetzt. Nun sollen sie besser geschützt werden. Die Schulterkameras können bei der Identifizierung von Tätern helfen und zur Abschreckung dienen.

Beim Einsatz von Bodycams auf Länderebene seien positive Erfahrungen gesammelt worden, sagte er. So habe etwa die Zahl der Übergriffe auf Polizisten deutlich abgenommen. Deshalb sei sich die Große Koalition einig, dass die Ausrüstung der Bundespolizisten mit Bodycams sinnvoll sei.

Im vergangenen Jahr hatte Rheinland-Pfalz als zweites Land nach Hessen die Minikameras eingeführt. Nach damaligen Angaben aus Mainz erwägt die Mehrheit der Bundesländer den Einsatz von Bodycams bei ihren Polizeibehörden. Auch Schleswig-Holstein diskutierte den Einsatz jüngst im Landtag. Die CDU-Fraktion hatte den Antrag, Polizisten künftig mit Schulterkameras auszurüsten in den Landtag eingebracht, Innenminister Stefan Studt sprach sich dafür aus. Einige Datenschützer hegen jedoch Bedenken.

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