Hörnum : Entgeht Hörnum dem Bürgerentscheid?

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Um einen großen Aufwand zu vermeiden, neigt Bürgermeister Speth dazu, der Forderung, das Schulgrundstück nicht zu veräußern, zuzustimmen

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10. Dezember 2011, 09:32 Uhr

Hörnum | Am kommenden Donnerstag, 15. Dezember, wird sich entscheiden, ob es in Hörnum zu einem Bürgerentscheid über den Erhalt des Schulgrundstücks kommt. Unter Tagesordnungspunkt 12 geht es darum, ob sich die Gemeindevertretung dem am 19. August eingereichten Bürgerbegehren anschließt, das einen Verbleib des Grundstücks der ehemaligen Grundschule im Eigentum der Gemeinde fordert.

Mit 171 gültigen Unterschriften hatten die drei Initiatorinnen des Begehrens mehr als das Doppelte der erforderlichen zehn Prozent aller Hörnumer Wahlberechtigten (773) hinter ihren Antrag gebracht. Ihr Ziel ist es, zu verhindern, dass das knapp 9000 Quadratmeter große Grundstück oder Teile davon verkauft werden, um beispielsweise den geplanten Ankauf des Hafens vom Bund zu finanzieren. Angesichts des großen Zuspruchs der Hörnumer Bürger ist Mit-Initiatorin Sylvia Dehn gespannt, ob sich die zwölfköpfige Vertretung der Forderung anschließt oder es auf einen Bürgerentscheid an der Wahlurne ankommen lässt. "Wir rechnen damit, dass auch ein Bürgerentscheid in unserem Sinne durchgehen würde", sagte sie der Sylter Rundschau. In dem Falle müsste die Mehrheit der abstimmenden Hörnumer mit "Ja" votieren und die Zahl der Ja-Stimmen mindestens 20 Prozent der Wahlberechtigten ausmachen.

Doch möglicherweise wird es dazu gar nicht kommen. Auf Nachfrage der Sylter Rundschau erklärte Bürgermeister Rolf Speth, dass er zwar noch kein Meinungsbild der Gemeindevertreter abgefragt habe, persönlich jedoch dazu neige, dem Begehren zuzustimmen, "um einen aufwendigen Entscheid an der Wahlurne zu vermeiden". Schließlich wäre der Aufwand ähnlich groß wie bei einer Kommunalwahl. Andererseits macht Speth auch keinen Hehl daraus, dass ihm der Eindruck, die Gemeinde wolle womöglich einen Verkauf des Geländes durchpeitschen, nicht sonderlich behagt. "Wir sind bisher immer demokratisch vorgegangen und haben die Bürger rechtzeitig informiert, das würden wir bei Hafen oder Schule nicht anders machen als beim Kurhaus oder der Kaserne."

Dennoch sieht Sylvia Dehn die Gefahr, dass eines der letzten Gemeindegrundstücke aus der Hand gegeben werden könnte, um sich mit dem Hafen auf ein finanziell nicht absehbares Abenteuer einzulassen. "Darauf wollen wir die Bürger aufmerksam machen und sie bei allen weiteren Entscheidungen über das Schulgrundstück mitnehmen." Derweil versucht Speth weiterhin, den Bund davon zu überzeugen, dass die Bewertung von 5,2 Millionen Euro für die Hafenflächen entschieden zu hoch ist. Selbst wenn der Preis am Ende deutlich geringer ausfalle, ändere dies nichts an dem hohen Renovierungsstau von 4,8 Millionen Euro. Bislang bewege sich alles jedoch im Bereich der Spekulation, weshalb man auch die Kooperationsvereinbarung mit einigen Hafenanliegern habe auslaufen lassen. "Wir werden dann wieder miteinander reden, wenn wir wissen worüber."

Ein weiterer Grund, warum die Gemeindevertretung dem Bürgerbegehren zustimmen sollte, sieht Speth in den langen Planungszeiträumen. "Das Begehren bindet uns für zwei Jahre an den Beschluss, wird uns daher also kaum blockieren." Ihm sei jedoch sehr bewusst, dass es sich eigentlich keine Sylter Gemeinde mehr leisten könne, Grund und Boden zu veräußern, um dort Zweitwohnungsbau zuzulassen. Das gelte für die Schule ebenso wie für die alte Feuerwache. Auch wenn sich durch einen Verkauf eine neue Wache finanzieren lasse.

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