Bürger wollen weiter mitreden

Stoltebüller Gemeindevertretung will das Thema aufnehmen

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17. Dezember 2011, 07:09 Uhr

STOLTEBÜLL | Noch einmal kam das Thema "Bürgerentscheid" in Sachen "Windpark Drült" auf den Tisch der Stoltebürger Gemeindevertretung. Durch besagten Bürgerentscheid Mitte vergangenen Monats ist der im Mai gefasste Beschluss des Gemeinderates auf Ausweisung einer Windeignungsfläche hinfällig geworden (wir berichteten). Zwar hatte Bürgermeister Hans-Jürgen Schwager ein Schreiben an das Innenministerium - über das Amt Geltinger Bucht nachrichtlich auch an den Kreis Schleswig-Flensburg -, unterzeichnet, mit dem er laut Gemeindeordnung die Aufhebung des Beschlusses der Gemeindevertretung vom 18. Mai dieses Jahres mitteilte, doch muss noch ein sogenannter kommunaler Abstimmungsprüfungsausschuss die Gültigkeit des Bürgerentscheids feststellen. Das werden nun die Gemeindevertreter Mike Leszinski, Matthias Jensen und Karen Tüxen erledigen.

Im Zusammenhang mit diesem Thema meldete sich in der Einwohnerfragestunde Ingedore Flüh zu Wort. Wie sie sagte, hätten die zurückliegenden Ereignisse gezeigt, dass es für die Zukunft unabdingbar sei, solch weitreichende Anliegen von den Bürgern im Vorfeld - vor Beschluss der Gemeindevertretung - zu diskutieren und mitentscheiden zu lassen. Fehlende Informationen und mangelnde Einbeziehung der Betroffenen hätten ihrer Meinung nach im Fall des "Windparks Drült" zu Streit und Unfrieden geführt, der durch einen Bürgerentscheid vor dem Beschluss der Gemeindevertreter zu vermeiden gewesen wäre.

Vor diesem Hintergrund regt Ingedore Flüh gemeinsam mit weiteren Bürger an, dass hinsichtlich von Windkraft in Stoltebüll und weiteren relevanten Projekten, die auf die Menschen in der Gemeinde direkt einwirken, der Bürgerentscheid zur Grundlage von Entscheidungen gemacht werde. Darüber hinaus machte sich Ingedore Flüh für verbindliche Informationspolitik-Richtlinien der Gemeinde stark. Es müsse gewährleistet sein, dass vor Großprojekten umfassend informiert werde, so dass eine Meinungsbildung innerhalb der Gemeinde erfolgen könne.

Auf der Grundlage solchen breiten basisdemokratischen Willensbekundung könne ein allgemein akzeptierter Gemeinderatsbeschluss erfolgen. Flühs Vorschlag: Eine Arbeitsgruppe aus Bürgern und Kommunalpolitikern könnte die Richtlinien gemeinsam erarbeiten. Zudem wünschte sich die Sprecherin einen "Runden Tisch" beziehungsweise einen Arbeitskreis zum Thema regenerative Energien in Stoltebüll.

Namens der Gemeindevertreter, für die Flühs Vorpreschen offensichtlich überraschend kam, sagte Bürgermeister Hans-Jürgen Schwager zu, die Anregungen als Tagesordnungspunkt in der nächsten Sitzung der Gemeindevertretung zu behandeln.

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