Das Zaudern von Olaf Scholz Debakel bei Landtagswahlen: Die Wiedererweckung der SPD fällt aus

Eine Kolumne von Thomas Schmoll | 19.05.2022, 14:00 Uhr

Bei gleich zwei Landtagswahlen muss das Abschneiden der SPD als Debakel bezeichnet werden. Welche Schuld trägt Kanzler Olaf Scholz am Tief der Sozialdemokraten?

Die Debakel der Sozialdemokraten bei den Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und NRW zeigen, was wir schon immer ahnten: Die SPD erlebt keine Renaissance. Olaf Scholz ist nur Kanzler geworden, weil die Union aufs falsche Pferd gesetzt hat.

SPD gab sich geschlossen

Nur zur Erinnerung. Der Sieg der SPD bei der Bundestagswahl 2021 hatte gute Gründe, die alle im Zusammenhang standen. Während die Union nach wochenlangem Streit mit Armin Laschet einen maximal mittelmäßigen Politiker zum Spitzenkandidaten ernannte, nominierten die Sozialdemokraten sehr früh und einmütig Olaf Scholz.

Der verkaufte sich geschickt als männliche Merkel-Ausgabe der Politik des Bewahrens und des Ausgleichs, als Politikertyp, der zuverlässig ist und führen kann. Das kam in unruhigen Zeiten prima an. Zudem überzeugte die SPD mit Zusammenhalt. Sie präsentierte sich geschlossen wie selten zuvor.

Olaf Scholz – ein Kanzler als Phantom

Aber schon bald nach dem Ende der Koalitionsverhandlungen war es aus mit den klaren Botschaften, begann das große Rätselraten, was Scholz vorhat, welche Positionen er vertritt und was er unter Führung versteht. Der Kanzler zeigte sich als Phantom, das der Bevölkerung nichts mitzuteilen hat, ehe er mit einer starken Zeitenwende-Rede im Bundestag aufhorchen ließ, um dann wieder in Schweigen, Zögern und Zaudern zu verfallen. 

Sehen Sie hier die „Zeitenwende“-Rede:

Mal wirkt Scholz wie ein Anführer, der tut, was er will. Dann wieder wie ein Getriebener seiner Partei und Koalitionspolitiker. Nach wie vor ist offen, ob sein politischer Stil, stets unbeirrt weiterzumachen, was immer passiert, ein Zeichen von Stärke ist oder nur dazu dient, Schwäche zu kaschieren.

Verheerende Ergebnisse bei Landtagswahlen

Die Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen brachten verheerende Ergebnisse für die SPD. Die Abstimmung im Norden konnte die Partei noch mit Ach und Krach zum „regionalen Ereignis“ erklären. In NRW ging das nicht. Das Bundesland war einst ihre Hochburg, ihr absolutes Stammland. Nur noch 26,7 Prozent votierten für die SPD. Die Verluste lieferten ein Indiz für die These: Scholz ist nur deshalb Kanzler geworden, weil Zehntausende Laschet verhindern wollten und deshalb ihr Kreuz bei den Sozialdemokraten machten.

Baerbock macht Politik, Scholz schließt die Reihen

Als Russland die Ukraine überfiel, sahen sich jene bestätigt: Zum Glück haben wir einen Kanzler, der das internationale Parkett kennt. Pech nur für Scholz, dass Annalena Baerbock als Außenministerin glänzt, klar Kurs hält und glaubwürdig ist, weil sie die Position etwa zu Nord Stream 2 vertritt, für die sie seit vielen Jahren öffentlich wirbt. Scholz indes ist damit beschäftigt, die eigenen Reihen einigermaßen zu schließen, sich von Putin-Lobbyist Gerhard Schröder zu distanzieren und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zu beschützen.

Von irgendeinem Aufbruch und einer Wiedergeburt der SPD kann schon jetzt nicht mehr die Rede sein. Antworten auf soziale Fragen hat sie nach wie vor nicht, wie ihr Schweigen zu Inflation zeigt. Ihre Russland-heile-Welt-Politik fällt den Sozialdemokraten mächtig auf die Füße. Sie ließ Schröder jahrelang gewähren und distanzierte sich erst, als Putin seine Armee in der Ukraine einmarschieren ließ. Manuela Schwesig muss ihren Traum von der Kanzlerschaft begraben. Ihr nehmen die Leute nicht ab, sie sei ein Opfer von Putins Lügen.

Lambrecht – Ministerin der Selbstverteidigung

Christine Lambrecht agiert nur noch als Ministerin der Selbstverteidigung. Scholz hält zu ihr und lässt verkünden, dass er „eng und vertrauensvoll“ mit Lambrecht zusammenarbeitet. Es ist exakt dieselbe Wortwahl, mit der er die schon zurückgetretene Familienministerin Anne Spiegel verteidigt hatte. Gerade durch diese standardisierte Sprache wirkt Scholz beliebig, floskelhaft, fast desinteressiert an den Inhalten. (Nebenbei: Selbst im Falle Spiegels haben die Grünen gezeigt, wie es geht. Ohne sie öffentlich anzugreifen und unter Druck zu setzen, hat die Ministerin ihren Rücktritt erklärt.)

Scholz hat die tollkühne These aufgestellt, dass es „in drei Jahren“ über Lambrecht heißen wird, sie habe dafür gesorgt, „dass die Bundeswehr endlich ordentlich ausgestattet ist“. Bisher macht die Ministerin noch nicht mal den Eindruck, dass sie überhaupt Lust auf den Job hat, geschweige denn, ihren Laden im Griff. Die Luftwaffe verwechselt sie jedenfalls mit der Lufthansa.

Die Legende von der SPD als Innovator

Die Vorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil sowie Generalsekretär Kevin Kühnert machen keine groben Fehler. An ihnen liegt es also nicht, dass die SPD eine miese Figur macht. Es sind die linken Altpazifisten um SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich, die Scholz das Regieren noch schwerer machen. Ungewollt sorgen sie dafür, dass eine weitere Legende stirbt, die dazu diente, die unzähligen Wahldebakel der Sozialdemokraten während der großen Koalition unter Kanzlerin Angela Merkel zu beschönigen.

Sie hatten immer erklärt, dass nur die clevere Merkel von der Zusammenarbeit profitiere, die SPD als wahrer Innovator und Leistungsträger des Bündnisses aber laufend leer ausgehe, während die Union Wahlen gewinne.

Doch wie erklärt es sich nun, dass die Grünen als Juniorpartner einen Höhenrausch unter einem SPD-Kanzler erleben? Ganz einfach: Sie halten – auch im Gegensatz zur FDP – Kurs, sind glaubwürdig und reden mit der Bevölkerung. Dass Wirtschaftsminister Robert Habeck ins brandenburgische Schwedt fährt, um Beschäftigten der dortigen Raffinerie zu erklären, warum Deutschland auf russische Rohstoffe verzichten will, ist mutig und anständig. Das bringt keine Wählerstimmen, aber Respekt.

Generalsekretär Kühnert hatte versucht, das Wahldebakel von Schleswig-Holstein mit einem Witzchen zu beschönigen:

„Ich habe heute Morgen nachgeschaut: Der Bundeskanzler ist immer noch der Bundeskanzler. Und der ist von der SPD.“
Kevin Kühnert
SPD-Generalsekretär

So etwas dürften auch Schröders wichtigste Strategen gesagt oder gedacht haben, als der in seiner zweiten Amtszeit als Kanzler zwischen 2002 und 2005 eine Landtagswahl nach der anderen verlor und die Wahlperiode vorzeitig beenden ließ. Wer war noch gleich SPD-Generalsekretär von Oktober 2002 bis März 2004? Olaf Scholz.

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