Let’s-Player-Szene : Rundfunklizenz: Regeln von vorgestern

Anbieter von Live-Streaming brauchen manchmal eine Lizenz, obwohl selbst Landesmedienanstalten darin keinen Sinn sehen.

shz.de von
05. Juni 2017, 09:13 Uhr

Norderstedt |

Es ist Ende März 2017, die Let’s-Player-Szene steht voll im Saft. Hunderttausende Nutzer schauen den Großen unter den Gamern zu, wie sie live Computerspiele zocken. Dann geht ein Ruck durch die Welt von Gronkh, Dner & Co. Einer aus ihren Reihen, der Let’s Player Piet Smiet, bekommt unangenehme Post: Sein Live-Kanal auf der Streaming-Plattform Twitch gelte als lizenzpflichtiges Rundfunkangebot, heißt es darin.

Rundfunk und Live-Streaming – zwischen der Aufnahme dieser Begriffe in den Sprachgebrauch liegen Jahrzehnte. Und dennoch: Unter Umständen müssen Anbieter von live im Netz gesendeten Inhalten dafür eine Rundfunklizenz erwerben. So will es das Gesetz – auch heute noch. Ein Zustand, der selbst dem Chef der  zuständigen Landesmedienanstalt Nordrhein-Westfalen nicht passend erscheint: Diese Lizenzen seien „sicher nicht mehr ganz zeitgemäß“, sagte Tobias Schmid im Interview mit dem Kölner Stadtanzeiger.

In diesem Dilemma findet sich auch die für den Norden zuständige Aufsichtsbehörde wieder. „Unserer Meinung nach könnte man hier auf die Lizenzpflicht verzichten“, sagt Thomas Fuchs, Direktor der Medienanstalt Hamburg/Schleswig-Holstein (MA HSH). Damit die Behörden ihre Aufsichtspflicht ausüben können, müssten sie zwar wissen, dass es ein Angebot gibt und wie es aussieht, „das ist ja auch der tiefere Sinn der Lizenz“.

Fuchs halte es aber für sinnvoller, stattdessen eine Anzeigepflicht für Live-Streaming-Angebote zu installieren. „Das gibt es bereits bei Web-Radios.“ Gemeinsam mit den Machern könne man die Formate beispielsweise unter den Aspekten Jugendschutz oder Schleichwerbung prüfen und beratend tätig sein.

Die Einhaltung des Jugendschutzes zu prüfen zähle im Internet genauso zu den Aufgaben der Behörde, wie seit Jahrzehnten schon im Hinblick auf Fernsehformate, sagt Fuchs. Daraus erwachse zum Beispiel das Finden und Melden rechtsradikaler Online-Angebote oder von Hate Speech sowie die Werbeaufsicht für alle Bewegtbildangebote, all das unabhängig vom Verbreitungskanal. „Jeder, der Inhalte anbietet, muss sich bewusst sein, was das bedeutet und was er da eigentlich macht“, sagt Fuchs. Regeln, Gesetze und Aufsichtsbehörden seien also erforderlich.

Doch wen trifft die Lizenzpflicht eigentlich? Youtuber seien in aller Regel ausgenommen, erklärt Fuchs. Hier stehen Videos zum Abrufen bereit und würden nicht in Echtzeit übertragen. Ein wichtiges Kriterium sei außerdem das Vorhandensein eines Sendeplans – wie beim Fernsehen. Viele Formate, auf die diese Kriterien zutreffen, tummeln sich auf der Plattform Twitch. Darunter der Internet-TV-Sender Rocket Beans aus Hamburg. Für Fuchs ein Positivbeispiel: Die Macher hätten sich vor zwei Jahren an die MA HSH gewandt und eine Lizenz erworben. Seitdem arbeite man „sehr gut“ zusammen.

Klar ist für Fuchs aber auch: „Das Lizenzverfahren für Rundfunk, das ja auch die Aufgabe hatte, die Bildung von Meinungsmonopolen zu verhindern, macht so, wie es jetzt ist, bezogen auf Live-Streaming- und Let’s-Play-Angebote, überhaupt keinen Sinn.“ Meinungsvielfalt sei im Moment nicht das Problem. Man habe im Netz eine große Anzahl an Anbietern, die verschiedene Inhalte transportierten. Auch die Ursprungsaufgabe der staatsfern organisierten Aufsichtsbehörden, bei beschränkt zur Verfügung stehenden Sendefrequenzen auszuwählen, welche Angebote erreichbar sein sollen, ist von vorgestern: „Die Aufgabe ist quasi weggefallen, weil es keine Frequenzknappheit mehr gibt“, sagt Fuchs.

Um aber den Kernaufgaben – der Aufsicht im Hinblick auf Jugendschutz und Werbung – zu genügen, würde aus Sicht des MA HSH-Direktors die besagte Anzeigepflicht ausreichen. „Dafür muss nur das Gesetz geändert werden“, sagt Fuchs. Er sieht eine solche Änderung bereits am Horizont: Wenn wie erwartet Ende des Jahres eine neue EU-Richtlinie für audiovisuelle Mediendienste verabschiedet werde, werde sie im Folgejahr  hierzulande umgesetzt werden: „Ich bin sicher, dass wir in 2018 ein reformiertes Medienrecht bekommen werden.“

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