Klarname oder Pseudonym? : Gericht entscheidet über Facebook-Namen

Beim Streit um den Klarnamenzwang bei Facebook muss nun das Landesgericht Schleswig entscheiden. Foto: dpa
Beim Streit um den Klarnamenzwang bei Facebook muss nun das Landesgericht Schleswig entscheiden. Foto: dpa

Thilo Weichert gegen Facebook: Der Streit um den Klarnamenzwang des sozialen Netzwerkes geht in eine neue Runde.

shz.de von
05. Januar 2013, 11:28 Uhr

Schleswig | Ob Toni07, Li-La-Launebär oder Fräulein Ananas - der Kreativität sind bei Facebook-Namen keine Grenzen gesetzt. Datenschützer wie Thilo Weichert unterstützen das. Facebook hingegen kämpft für einen Klarnamenzwang. Wer von beiden Recht bekommt, muss nun das Verwaltungsgericht Schleswig entscheiden. Dort hatte das soziale Netzwerk Widerspruch gegen eine Anordnung des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD) eingelegt.
"Wir sind jetzt vom Verwaltungsgericht zu einer Stellungnahme aufgefordert worden", sagte der Datenschützer Thilo Weichert am Freitag. Das ULD hatte Facebook in einer Anordnung Mitte Dezember eine Frist von zwei Wochen gesetzt und gefordert, dass sich alle Nutzer aus Schleswig-Holstein auch unter einem Pseudonym registrieren können. Die Klarnamenpolitik von Facebook verstoße gegen das deutsche Telemediengesetz.
Facebook konterte damals, es liege in der Hand der Dienstleister, Geschäftsbedingungen bezüglich Anonymität festzulegen."Wir sind der Ansicht, dass die Verfügungen vollkommen unbegründet und eine Verschwendung deutscher Steuergelder sind." Weichert kündigt eine detailierte rechtliche Stellungnahme an. "Dann gehe ich davon aus, dass sehr zeitnah eine erste Entscheidung des Verwaltungsgerichts getroffen wird.

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