Nagars Netzwelt : Der höchste Gipfel von Neuland

Merkel lobt die digitale Agenda.

Merkel lobt die digitale Agenda.

Wirtschaft und Politik treffen sich beim IT-Gipfel: Warum man darüber nichts mehr lesen mag.

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19. November 2015, 18:56 Uhr

Tja. Viel mehr fällt mir nicht ein zum IT-Gipfel in Berlin. Ich habe diesmal nicht verfolgt, wie die Politik mit der bahnbrechenden Aussage überrascht, dass die Digitalisierung die Gesellschaft verändert. (Ach nee) Oder dass der Breitbandausbau vorankommt. (Kinderspiel, es wird ja zumindest nichts zurückgebaut) Von der Internetpolitik der Bundesregierung erwarte ich schon seit Jahren nichts mehr. Die Breitbandstrategie zum Beispiel geht etwa so: „Ländlicher Raum – blablabla – Schnelles Internet – Zukunft! Investition. Laberrhabarber – Breitband für alle!“ Und dazwischen ein paar Zahlen. „2018 Sülzsülz 50 MBit pro Sekunde. Blabla. Flächendeckend. Breitband für alle!“

Das sind zumindest die Pläne unseres Digitalinfrastrukturministers. Sie kennen ihn vielleicht. Das ist dieser Maut-Mann mit dem unerklärlichen Faible für Karoanzüge und den 16 MBit pro Sekunde im heimischen Peißenberg. Zum Glück ist bei den meisten Betroffenen das Internet zu lahm, um zu ergoogeln, woher sie Dobrindts Plan schon kennen. Sonst würde man schnell darauf stoßen, dass bereits Phillip Rösler dieses Ziel ausformulierte. Im Jahre 2012. Man erinnert sich…nicht.

Hoffentlich kommt keiner auf die Idee, diese Zahlen schon wieder als den großen Wurf zu verkaufen.

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<blockquote class="twitter-tweet" lang="de"><p lang="de" dir="ltr">Kanzlerin <a href="https://twitter.com/hashtag/Merkel?src=hash">#Merkel</a> zum Breitbandausbau: 50 Mbit/Sek werden 2018 in jedem deutschen Haushalt verfügbar sein. <a href="https://twitter.com/hashtag/itg15?src=hash">#itg15</a></p>&mdash; Steffen Seibert (@RegSprecher) <a href="https://twitter.com/RegSprecher/status/667365600440754176">19. November 2015</a></blockquote>

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Der grützige Breitbandausbau ist aber nur der Grund, warum ich der Regierung keine gute Digitalpolitik zutraue. Warum ich ihr nicht mehr traue, hat zwei Gründe: Netzneutralität und Vorratsdatenspeicherung.

Inhaltlich habe ich mich daher vom Thema IT-Gipfel verabschiedet und lasse an dieser Stelle lieber drei Tweets zu Wort kommen:

<center> <blockquote class="twitter-tweet" lang="de"><p lang="de" dir="ltr">Beim IT-Gipfel geht es auch um Sicherheit. Benutzername fürs WLAN ist gast, Passwort: gipfel2015. Das weiß ich, ohne da zu sein. <a href="https://twitter.com/hashtag/itg15?src=hash">#itg15</a></p>&mdash; Judith Horchert (@Frau_Horchert) <a href="https://twitter.com/Frau_Horchert/status/667283744206680064">19. November 2015</a></blockquote>

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(Habe nachgefragt: stimmt)

<center> <blockquote class="twitter-tweet" lang="de"><p lang="de" dir="ltr">Ausgewogene Panel-Besetzung der BReg beim <a href="https://twitter.com/hashtag/itg15?src=hash">#itg15</a> <a href="https://twitter.com/hashtag/itgipfel?src=hash">#itgipfel</a> . Nicht. <a href="https://t.co/EvyNG5gtP6">pic.twitter.com/EvyNG5gtP6</a></p>&mdash; Ole Wulff (@olewulff) <a href="https://twitter.com/olewulff/status/666607963713503232">17. November 2015</a></blockquote>

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 (Zur Erklärung: Es waren einmal mehr grob geschätzt null Frauen unter den Experten auf dem Podium)

<center> <blockquote class="twitter-tweet" lang="de"><p lang="de" dir="ltr">Breitbandland Deutschland ist: wenn man es innerhalb einer halben Stunde nicht schafft, einen Tweet mit Bild vom IT-Gipfel zu senden. <a href="https://twitter.com/hashtag/itg15?src=hash">#itg15</a></p>&mdash; Alvar Freude (@alvar_f) <a href="https://twitter.com/alvar_f/status/667075883128197123">18. November 2015</a></blockquote>

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Ach ja: Der nächste IT-Gipfel ist in Saarbrücken – wenn das kein Anlass zur übersprudelnden Freude ist? Da gibt es keine zwei Meinungen.

<center><blockquote class="twitter-tweet" lang="de"><p lang="de" dir="ltr">IT-Gipfel 2016 findet in <a href="https://twitter.com/hashtag/Saarbr%C3%BCcken?src=hash">#Saarbrücken</a> statt! Gutes Signal für für den Zukunftsstandort <a href="https://twitter.com/saarland_de">@saarland_de</a> und die IT-Kompetenz seiner Uni! <a href="https://twitter.com/hashtag/itg15?src=hash">#itg15</a></p>&mdash; Heiko Maas (@HeikoMaas) <a href="https://twitter.com/HeikoMaas/status/667356671275106304">19. November 2015</a></blockquote>

<script async src="//platform.twitter.com/widgets.js" charset="utf-8"></script>

<blockquote class="twitter-tweet" lang="de"><p lang="de" dir="ltr">IT-Gipfel 2016 findet in Saarbrücken statt! Tolles Kompliment für für den Zukunftsstandort Saarland und die IT-Kompetenz seiner Uni! <a href="https://twitter.com/hashtag/itg15?src=hash">#itg15</a></p>&mdash; Peter Altmaier (@peteraltmaier) <a href="https://twitter.com/peteraltmaier/status/667354329607774208">19. November 2015</a></blockquote>

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