BGH-Urteil : Tchibo darf keine Online-Versicherung anbieten

Die Notierungen für Rohkaffee sind auf Talfahrt. Marktführer Tchibo geht in Deutschland mit einer Preissenkung voran.
Die Notierungen für Rohkaffee sind auf Talfahrt. Marktführer Tchibo geht in Deutschland mit einer Preissenkung voran.

Rente oder Zahn-Zusatz: Die Hamburger Einzelhandelskette Tchibo hat nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs unerlaubt Versicherungen angeboten.

Avatar_shz von
17. März 2014, 17:58 Uhr

Hamburg | Die Hamburger Einzelhandelskette Tchibo hat unrechtmäßig Versicherungen im Internet angeboten. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) in einem am Mittwoch veröffentlichten Urteil entschieden. Konkret gaben die Richter dem Verband für Wirtschaft im Wettbewerb (WiW) Recht, der gegen einen Internetauftritt Tchibos im Jahre 2009 geklagt hatte. Der Einzelhändler hatte bis 2010 online Versicherungen des Unternehmens Asstel - etwa private Rentenversicherungen oder Zahn-Zusatzversicherungen - angeboten.

Tchibo habe nicht nur auf die Versicherungen hingewiesen, sondern sei wie ein Versicherungsvermittler aufgetreten, bestätigte der BGH nun die Vorinstanzen. Versicherungsmakler müssen aber registriert sein, einen Fähigkeitsnachweis erbringen und bestimmte Informations- und Dokumentationspflichten leisten. Das sei nicht der Fall gewesen.

Das Urteil diene dem Verbraucherschutz, der Fairness im Wettbewerb und der Rechtssicherheit, sagte Viola Huber vom WiW. Tchibo-Sprecher Arnd Liedtke verwies darauf, dass das Urteil nur einen bestimmten Internetauftritt zum Inhalt gehabt habe.

zur Startseite

Diskutieren Sie mit.

Leserkommentare anzeigen