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Steiffs Knopf im Ohr ist keine Marke

vom
Aus der Redaktion des Flensburger Tageblatts

shz.de von
erstellt am 16.Jan.2014 | 13:41 Uhr

Typisch, aber nicht einzigartig: Steiffs „Knopf im Ohr“ ist keine Marke – zumindest nicht seine Position in der Mitte des Ohres von Plüschtieren. Das hat das EU-Gericht gestern in Luxemburg entschieden (Rechtssachen T-433/12 und T-434/12). Der Traditionshersteller könne nicht für sich allein das Recht beanspruchen, bei seinen Plüschtieren mitten im Ohr einen Metallknopf oder ein Stofffähnchen anzubringen. Nach Ansicht der Richter unterscheidet sich dies nicht genügend von anderen Spielsachen, die ebenfalls oft Knöpfe oder kleine Schilder tragen. Der Kunde könne deshalb nicht unmittelbar vom Knopf auf den Hersteller Steiff schließen.

Die Richter urteilten nur über die Positionierung des Knopfs in der Mitte des Ohres, nicht aber über den „Knopf im Ohr“ selbst. Der besondere Platz mitten im Ohr sei in Deutschland und in mehreren anderen Ländern bereits vor Nachahmern geschützt. Der europaweite Schutz wurde aber mit dem Urteil aus Luxemburg abgelehnt.

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