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Streit mit DFB : Real darf weiter keine Shirts mit DFB-Adler verkaufen

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Das Landgericht München bestätigte eine einstweilige Verfügung. Offen bleibt aber, ob der DFB-Adler überhaupt als Marke geschützt werden durfte.

shz.de von
erstellt am 07.Aug.2014 | 10:10 Uhr

München/Düsseldorf | Der Deutsche Fußball-Bund hat sich im Adler-Streit mit der Supermarktkette Real zumindest an einer Front vor Gericht zunächst durchgesetzt. Das Landgericht München bestätigte am Donnerstag eine einstweilige Verfügung, die der Metro-Tochter untersagt, T-Shirts und Matten mit einem dem DFB-Adler ähnlichen Logo zu verkaufen. Das Logo sei den geschützten Marken des Verbands so ähnlich, dass es die Rechte des DFB verletze.

Nicht geprüft hat das Gericht die Frage, ob der DFB-Adler überhaupt als Marke geschützt werden durfte. Das wird derzeit auf Antrag von Real in einem wohl lange dauernden Verfahren beim Patent- und Markenamt geprüft - und ist für den DFB das weitaus bedeutsamere Verfahren. Den Streit um den Adler hat das Gericht nicht aus der Welt geschafft - er steht noch ganz am Anfang, der Ausgang ist offen.

Hoheitssymbole der Bundesrepublik Deutschland dürften nicht vom DFB für dessen Geschäfte monopolisiert werden, teilte Real im Juli mit. Deswegen habe man die Löschung des DFB-Logos als Marke beantragt. Real strebe mit dem Antrag eine Grundsatzentscheidung sowie Rechtssicherheit für künftige Marketingaktionen an. Aufgabe der Juristen des Markenamts: prüfen, ob das Adler-Logo als Hoheitszeichen einzustufen ist. Das deutsche Bundeswappen ist laut Markengesetz als Hoheitszeichen nicht als Marke schützbar und ein sogenanntes „absolutes Schutzhindernis“.

Das kreisrunde Symbol mit dem Adler in der Mitte ziert auch die Brust der frischgekürten Fußball-Weltmeister und dürfte damit im Wert seit dem Gewinn der Fußball-WM noch einmal gestiegen sein. Der DFB soll jedes Jahr mehrere Millionen Euro mit der Lizenzvergabe für das Logo erzielen.

Der Antrag von Real  ist die Reaktion der Warenhauskette auf die einstweilige Verfügung des DFB.

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