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Angela Merkel : Mit Video: So lief der Unternehmertag Nord in Fockbek

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Vor 1500 Gästen wird über die Zukunft Schleswig-Holsteins debattiert - unter ihnen Bundeskanzlerin Angela Merkel.

shz.de von
erstellt am 28.Apr.2017 | 17:46 Uhr

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU)  fordert mehr Tempo beim Bau wichtiger Verkehrsprojekte.  „Europa gilt  weltweit nicht  als Schnellbau-Weltmeister“, betonte die Kanzlerin  am Freitag beim  Unternehmertag Nord in Fockbek bei Rendsburg. „Wir sind verpflichtet, Infrastruktur zu schaffen und zu pflegen“, mahnte  Merkel vor 1500 Gästen aus Wirtschaft, Politik und Gesellschaft. Als Beispiele für die zu langsame Umsetzung von Infrastrukturmaßnahmen nannte Merkel die Elbvertiefung, den Ausbau des Nord-Ostsee-Kanals und den Weiterbau der A20. Deutschland dürfe nicht ins Hintertreffen geraten.

Zugleich warnte die Kanzlerin vor weltweit protektionistischen Tendenzen. Deutschland sei überdurchschnittlich stark in die internationalen Wertschöpfungsketten eingebunden. 75 Prozent des Bruttoinlandsproduktes und jeder vierte Arbeitsplatz in Deutschland hingen vom Außenhandel ab. „Deutschland hat ein massives Interesse am freien Handel“, sagte Merkel mit Blick auf die USA oder den EU-Austritt von Großbritannien und die wirtschaftlichen Folgen.  Zugleich kündigte die Kanzlerin im Falle eines Wahlsieges bei der Bundestagswahl im Herbst „maßvolle Steuererleichterungen“ an.

Der Präsident des Unternehmensverbandes Nord, Uli Wachholtz,  warnte die Politik davor, sich angesichts der guten Konjunktur, niedriger Arbeitslosenzahlen und hoher Exportüberschüsse zurückzulehnen, sich auszuruhen und sich aufs Verteilen zu konzentrieren. „Tatsächlich  leben wir in Deutschland – und das gilt insbesondere für den Norden – zunehmend von der Substanz“, warnte Wachholtz. Als Beispiel für den „Substanzverzehr“ nannte er die maroden Brücken, Straßen und Tunnel. Sie seien „die Quittung  für unterlassene Investitionen in die Zukunft unseres Landes“. 

Bei der Realisierung von Bauprojekten gibt es nach Einschätzung von Wachholtz nur zwei Möglichkeiten: Entweder sie dauern lange – wie etwa die Fahrrinnenanpassung der Elbe, der Ausbau des Nord-Ostsee-Kanals oder die Sanierung der Schleusen und des Rendsburger Kanaltunnels. Oder die Projekte dauerten „unerträglich lang“ – wie die A20 mit der Elbquerung westlich von Hamburg oder  die Hinterlandanbindung der festen Fehmarnbeltquerung. Auch auf anderen Baustellen wie der Energiewende, dem Netzausbau, der Breitbandversorgung und dem „desolaten Zustand“ der Schulen vergehe zu viel untätige Zeit.

Wenige Tage vor der Landtagswahl in Schleswig-Holstein forderte Wachholtz eine mittelstandsfreundliche Politik ein. „Ich hoffe, dass nach dem 7. Mai vieles nicht nur anders – sondern vor allem besser wird, dass wir wieder in Wachstum und Beschäftigung und in die Zukunft unseres Landes investieren“, sagte Wachholtz.

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