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Markenzeichen: Nur Langenscheidt darf Gelb

vom
Aus der Redaktion des Flensburger Tageblatts

Wörterbuchverlag gewinnt Rechtsstreit gegen Hersteller von Fremdsprachen-Software

Gelb ist typisch für Langenscheidt-Wörterbücher – die Farbe darf deshalb nicht von der Konkurrenz verwendet werden. Im Markenrechtsstreit um die Farbe Gelb hat der Bundesgerichtshof gestern dem Münchner Wörterbuchverlag recht gegeben. Der Sprachlern-Softwarehersteller Rosetta Stone darf die Farbe nun nicht mehr verwenden. Die obersten deutschen Zivilrichter begründeten dies damit, dass der Verbraucher aufgrund der Farbe die beiden Marken verwechseln könnte. Der BGH sah eine „hochgradige“ Waren- und Zeichenähnlichkeit (Az.: I ZR 228/12).

Langenscheidt hatte sich 2010 die Farbmarke Gelb für seine zweisprachigen gedruckten Wörterbücher eintragen lassen. Weil Rosetta Stone beim Internetauftritt, in der Werbung und für Kartonverpackungen ebenfalls einen gelben Farbton verwendet, hatte der Münchner Verlag eine Verletzung seiner Markenrechte geltend gemacht und Rosetta Stone auf Unterlassen und Schadenersatz verklagt. Vor dem Oberlandesgericht Köln bekam Langenscheidt schon 2012 recht. Dagegen hatte Rosetta Stone Revision eingelegt. Diese wurde nun auf Kosten der Beklagten zurückgewiesen. Von dem unterlegenen Unternehmen war zunächst keine Stellungnahme zu erhalten.

Charakteristisch für die Langenscheidt-Wörterbücher sind seit fast sechs Jahrzehnten die gelbe Farbe und das blaue „L“. So sind seit 1986 auch andere Sprachlernprodukte des Unternehmens gestaltet. Der Sprachlern-Softwarehersteller Rosetta Stone bietet in Deutschland seit 2010 Lernsoftware für 33 Sprachen – und wirbt dafür in Gelb mit schwarzer Schrift und einem blauen Logo. Damit seien Wörterbücher und Sprachlernsoftware beider Unternehmen für den Verbraucher zum Verwechseln ähnlich, so der BGH.

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erstellt am 18.Sep.2014 | 13:25 Uhr

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