zur Navigation springen

„Made in Germany“ vor dem Aus

vom
Aus der Redaktion des Flensburger Tageblatts

shz.de von
erstellt am 18.Mai.2014 | 13:41 Uhr

In der ganzen Welt ist „Made in Germany“ ein Markenzeichen für hohe Qualität und Wertarbeit. Dies will die Europäische Union jetzt einer EU-Regelung unterwerfen.

Das Europäische Parlament hat dem Gesetzentwurf der EU-Kommission soeben zugestimmt. Jetzt muss noch der Rat zustimmen, in dem die Mitgliedstaaten versammelt sind. Dort stockt es: Deutschland und andere nordeuropäische Staaten blockieren das Vorhaben.

Derzeit gibt es weder weltweite noch (außer für Lebensmittel) EU-weite Vorschriften für Ursprungsangaben zu Verbraucherprodukten. Einige Länder – etwa Schweden – schreiben sie vor, andere – wie Deutschland – nicht. Erst recht verschieden sind die nationalen Vorschriften, welches Land als Ursprungsland gilt. Das ist extrem wichtig. Ein Automobilhersteller etwa kann seinen Sitz in Spanien haben, die technische Konstruktion aus Deutschland beziehen, den Motor in Tschechien anfertigen und das Auto in Mexiko zusammenbauen. Was ist da das Ursprungsland?

Gerade in Deutschland gelten hierfür große Freiheiten. Die Hersteller können selbst festlegen, welches Land sie als Ursprungsland angeben wollen. Unzulässig sind nur „falsche oder irreführende“ Kennzeichnungen. Das ist sehr schwammig. Die Industrie- und Handelskammern empfehlen daher, dass sicherheitshalber die Bestimmungen des EU-Zoll-Kodex angewendet werden. Danach sollte das Land angegeben werden, in dem „die letzte wesentliche und wirtschaftlich gerechtfertigte Be- oder Verarbeitung“ erfolgt. Vorgeschrieben ist das aber nicht.

Warum will die EU die Ursprungsland-Vorschriften vereinheitlichen? Der Binnenmarkt würde gestärkt: Das Tohuwabohu unterschiedlicher nationaler Vorschriften wäre beendet; für die Verbraucher wäre klar, was die Angabe „Made in …“ tatsächlich bedeutet.

Der Teufel steckt jedoch im Detail: Erstens soll die Angabe des Ursprungslands für alle Verbraucherprodukte zwingend sein. Zweitens soll das Ursprungsland nach dem Zoll-Kodex festgelegt werden. Im obigen Beispiel müsste also auf die Autos des spanischen Herstellers mit deutscher Technik zwingend das Schild geklebt werden: „Made in Mexico“. Ist das wirklich sachgerecht?

Vor allem die südeuropäischen Länder machen gewaltig Druck, dass das so verabschiedet wird. Sie erhoffen sich dadurch Wettbewerbsvorteile. In Südeuropa ist die Arbeitsteilung lange nicht so international wie in Nordeuropa. Italienische Schuh-Fabrikanten könnten daher mit „Made in Italy“ werben, während ihre deutschen Konkurrenten, die ihre Schuhe importieren, etwa „Made in China“ schreiben müssten. Die laufen daher gegen das Vorhaben Sturm.

Es gäbe eine Kompromisslösung: Pflichtkennzeichnungen werden EU-weit abgeschafft. Wer freiwillig kenn-zeichnet, muss dies EU-weit nach einer einheitlichen Vorschrift, gerne dem Zoll-Kodex, tun. Wer mehr angeben will, darf das. Dies schafft einheitliche Binnenmarktregeln, mehr Transparenz für die Verbraucher und Rechtssicherheit für die Unternehmen. Schade, dass keine der beiden Seiten davon viel hält.

zur Startseite

Gefällt Ihnen dieser Beitrag? Dann teilen Sie ihn bitte in den sozialen Medien - und folgen uns auch auf Twitter und Facebook:

Kommentare

Die Kommentare wurden für diesen Artikel deaktiviert