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Lürssen und Thyssenkrupp Marine Systems : Bericht: Streit um überhöhtes Angebot für neue Marineschiffe

vom

Die Werftkonzerne veranschlagen doppelt so viel Geld wie die Bundesregierung im Haushalt eingeplant hatte.

shz.de von
erstellt am 20.Apr.2017 | 13:09 Uhr

Berlin/Essen | Das Verteidigungsministerium und die Werftenkonzerne Lürssen und Thyssenkrupp Marine Systems streiten nach einem Zeitungsbericht über den Preis für fünf neue Korvetten. Das Konsortium habe ein Angebot über 2,9 Milliarden Euro eingereicht, berichtete das „Handelsblatt“ und berief sich auf Berliner Kreise. Die Ministerium habe nur mit rund der Hälfte – 1,5 Milliarden Euro – gerechnet. Ein Ministeriumssprecher sagte auf Anfrage, man äußere sich nicht zu laufenden Vertragsverhandlungen.

Die Reform des Rüstungssektors gehört zu den wichtigsten Vorhaben von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) in dieser Wahlperiode. Allerdings gibt es bei mehreren Projekten immer wieder Schwierigkeiten. Die Beschaffung des mehrere Milliarden Euro teuren Raketenabwehrsystem Meads etwa verzögert sich. Zahlreiche Pannen gibt es beim neuen A400M-Transportflugzeug.

Ähnlich äußerte sich auf Nachfrage eine Sprecherin von Thyssenkrupp Marine Systems in Essen. Die ThyssenKrupp-Tochter TKMS und Lürssen begründeten das teure Angebot dem Bericht zufolge damit, dass der Auftrag umfangreicher geworden sei. Dazu gehörten der Bau von zwei Trainingscamps für die Schulung der Soldaten. Zudem verlange das Ministerium einige teure Aufrüstungen, etwa in der Schiffselektronik.

Es ist nicht das erste Mal, dass es Ärger um die Korvetten gibt. Wegen der Beschaffung hagelte es im vergangenen Jahr Kritik. Das Ministerium verzichtete auf eine Ausschreibung, weil es sich um Nachbestellungen handelt. Die Industrie pochte auf Transparenz. Die Kieler Werft German Naval Yards wollte beteiligt werden. Der Auftrag dürfe nicht „unter Ausschluss geeigneter Marktteilnehmer im vornherein“ erfolgen, sagte Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) im November.

Korvetten sind kleiner und wendiger als Fregatten und vor allem für den Einsatz in sogenannten Randmeeren und Küstengewässern geeignet - also etwa in der Ostsee. Die Marine verfügt bereits über fünf Korvetten des Typs K 130. Dieser Typ soll nun nachbestellt werden.

Die ersten fünf Schiffe waren zwischen 2008 und 2013 ausgeliefert worden. Gebaut wurden sie von Blohm& Voss in Hamburg (früher TKMS, inzwischen Lürssen) und Lürssen mit Hauptsitz in Bremen. Das Finanzvolumen für die fünf Boote habe zirka 1,1 Milliarden Euro betragen, sagte der Ministeriumssprecher am Donnerstag.

Vizeadmiral Andreas Krause, Inspekteur der Marine, drückt aufs Tempo: „Die Marine segelt seit 2015 hart am Wind. Deswegen brauchen wir das 2. Los der Korvetten schnell.“ Der Haushaltsausschuss des Bundestages will laut „Handelsblatt“ Mitte Juni die finanziellen Mittel für die Nachbestellungen bewilligen, daher müssten die Vertragsverhandlungen bis kommende Woche abgeschlossen sein, so die Zeitung.

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