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EU : Asmussen: Athen muss Auflagen erfüllen

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Das deutsche Direktoriumsmitglied der Europäischen Zentralbank (EZB), Jörg Asmussen, hat Athen aufgefordert, die mit den Hilfsprogrammen verbundenen Spar- und Reformauflagen zu erfüllen.

shz.de von
erstellt am 21.Aug.2013 | 13:01 Uhr

Ein neuer Schuldenschnitt oder ein neues Hilfsprogramm sei nicht zur Sprache gekommen, sagte Asmussen nach einem Treffen mit dem griechischen Finanzminister Ioannis Stournaras am Mittwoch in Athen. In Deutschland ist im Wahlkampf die Debatte über neue Hilfen für Griechenland wieder heftig aufgeflammt.

Asmussen gab zu verstehen, dass er das explosive Gefahrenpotenzial der hohen Arbeitslosigkeit für die Reformbemühungen sieht. Die Rekordarbeitslosigkeit - derzeit knapp unter 28 Prozent - könne nicht akzeptiert werden, sagte er. Er habe Verständnis dafür, welche Schwierigkeiten die Griechen durchleben müssten und respektiere deren Bemühungen. Athen «muss die Reformen fortsetzen», forderte Asmussen zugleich.

Eine Diskussion über ein neues Hilfspaket oder einen Schuldenschnitt habe es während seiner Gespräche mit Finanzminister Stournaras nicht gegeben, erklärte Asmussen. Beratungen darüber, wie es weiter gehen soll, werde es im Frühling 2014 geben und unter der Voraussetzung, dass es einen Primärüberschuss im Haushalt Athens gebe. Asmussen erinnerte daran, dass dies bereits von der Eurogruppe im November 2012 so beschlossen worden sei. Die Mitglieder der Eurozone würden Griechenland helfen, sich weiter auf dem Markt Geld zu besorgen, versicherte Asmussen.

Die zusätzlichen Gelder, die Griechenland benötigen könnte, werden derzeit auf knapp elf Milliarden Euro geschätzt. Eine weitere Überprüfung des Reformfortschritts durch die Geldgeber soll Mitte September beginnen.

Wie die Nachrichtenagentur dpa aus Kreisen des Finanzministeriums und dem Unternehmerumfeld erfuhr, sei es «unausweichlich», dass das Thema eines neuen griechischen Sparprogramms - wenn auch «völlig inoffiziell» - während der Gespräche mit Amussen erörtert werde. Griechische Unternehmer und Bankvorstände wollten ihn am Abend bei einem Abendessen ausführlich über die Lage im Lande informieren.

Asmussen kam auch mit dem griechischen Regierungschef Antonis Samaras zusammen, wie das griechische Fernsehen berichtete. Die Abreise ist für Donnerstag geplant. Zuvor soll Asmussen auch Vizeregierungschef Evangelos Venizelos treffen, wie das Außenministerium mitteilte.

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