Apples Läden sind einzigartig

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10. Juli 2014, 13:41 Uhr

Die Gestaltung von Läden des iPhone-Herstellers Apple kann im Prinzip – auch als zeichnerische Darstellung – als Marke geschützt werden. Das hat der Europäische Gerichtshof in Luxemburg gestern entschieden (Rechtssache C-421/13). Die entsprechenden EU-Regelungen seien nicht nur auf Waren anwendbar, sondern teils auch auf Dienstleistungen, urteilten die Richter. Das Deutsche Patent- und Markenamt hatte die Einrichtung der „Flagship Stores“ (Foto) nicht als Marke anerkannt. Dagegen klagte Apple vor dem Bundespatentgericht, dies bat die EU-Kollegen um Rat.

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