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Europawahl : Wilders verliert - Iren und Tschechen wählen

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Verluste des EU-Gegners Wilders in den Niederlanden machen Pro-Europäern Mut. In Großbritannien hingegen erhält die ebenfalls EU-feindliche UKIP Rückenwind.

shz.de von
erstellt am 23.Mai.2014 | 16:27 Uhr

Nach den ersten Abstimmungen bei der Europawahl ist der befürchtete Durchmarsch der Rechtspopulisten ausgeblieben. In den Niederlanden musste die Partei für die Freiheit (PVV) des Brüssel-Gegners Geert Wilders deutliche Verluste hinnehmen. In Großbritannien scheint die EU-feindliche UKIP dagegen im Aufwind.

In ganz Europa herrschte vor der viertägigen Wahl Sorge vor einem Erstarken rechtsextremer, populistischer oder euroskeptischer Parteien. Am Freitag wählten die Iren und Tschechen, am Wochenende folgen die Deutschen, Franzosen und andere.

In den Niederlanden räumte Wilders eine Niederlage ein. Seine PVV landete einer Prognose des niederländischen Fernsehens zufolge mit 12,2 Prozent der Stimmen hinter der linksliberalen D66 (15,6), den Christdemokraten (15,2) und der rechtsliberalen VVD von Ministerpräsident Mark Rutte (12,3). Das Ergebnis der Wilders-Partei bedeutet ein Minus von fünf Prozentpunkten gegenüber der letzten Europa-Abstimmung im Jahr 2009 und ist zugleich die dritte Wahlschlappe von Wilders in Folge. Der Rechtspopulist führte das Abschneiden auf die geringe Wahlbeteiligung von knapp 37 Prozent zurück. Der niederländische Außenminister Frans Timmermans begrüßte, dass sich zwei Drittel der Wähler für Europa ausgesprochen hätten.

In Großbritannien schreckte hingegen die anti-europäische UKIP die etablierten Parteien auf. Prognosen zur Europawahl gab es zwar nicht, bei den parallel stattfindenden Kommunalwahlen nahm die UKIP mit ihrem Vorsitzenden Nigel Farage jedoch vor allem den Konservativen um Premierminister David Cameron Stimmen ab. Britische Politiker aus dem gesamten Parteienspektrum gingen davon aus, dass UKIP auch bei der Europawahl stark abgeschnitten hat. Offizielle Ergebnisse gibt es in allen EU-Mitgliedsstaaten erst, wenn alle Länder abgestimmt haben.

Die nächsten in der Reihe waren am Freitag die Iren und Tschechen. Im deutschen Nachbarland, wo die Bürger auch am Samstag noch abstimmen können, gilt die Abstimmung als Test für den neuen europafreundlichen Kurs der seit Januar regierenden Mitte-Links-Koalition. In Irland rechnen Demoskopen mit einem starken Abschneiden der linksgerichteten Partei Sinn Fein des ehemaligen IRA-Mannes Gerry Adams. Europäische Abstimmungen waren dort häufiger zum Protest gegen die Politik der Regierung in Dublin genutzt worden. Die Wahllokale sollen in Irland am Freitagabend um 23 Uhr schließen, erste Trends werden für Samstagvormittag erwartet. In Tschechien soll es erst am Sonntagabend nach 23 Uhr Ergebnisse geben.

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