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Parteien : Union und SPD mahnen beide verantwortungsvolle Sondierung an

vom

Führende Politiker von Union und SPD haben vor dem Sondierungsgespräch alle Beteiligten zur Verantwortung gemahnt. Unions-Fraktionschef Volker Kauder (CDU) sagte der «Bild»-Zeitung (Freitag): «Es muss jetzt die Stunde konstruktiver Gespräche sein. Es geht jetzt nicht um Befindlichkeiten in den Parteien.» Ähnlich äußerte sich Niedersachsens SPD-Ministerpräsident Stephan Weil: «Alle Beteiligten sollten sich ihrer Verantwortung bewusst sein. Die Bürger erwarten, dass auf der Grundlage der Wahlentscheidung eine stabile Regierung gebildet wird.»

shz.de von
erstellt am 04.Okt.2013 | 09:35 Uhr

Der Chef des Arbeitnehmerflügels der CDU, Karl-Josef Laumann, plädierte für die Bildung einer großen Koalition. Angesichts der großen Probleme und der Mehrheitsverhältnisse im Bundesrat spreche vieles dafür, sagte Laumann im WDR-Hörfunk und ähnlich auch im Deutschlandfunk. Die SPD habe wegen ihrer starken Position im Bundesrat «ohnehin eine Verantwortung für die Bundespolitik». Auf wichtigen Feldern wie der Energie- und der Industriepolitik sowie beim Mindestlohn seien die Differenzen überbrückbar. «Ich bin fest davon überzeugt, wenn man das will, wird man auch einen Weg finden.»

In der kommenden Woche wollen dann Union und Grüne die Chancen formeller Koalitionsverhandlungen ausloten. Grünen-Fraktionschefin Renate Künast sagte der Union ergebnisoffene Gespräche zu. «Wir gehen offen und professionell in die Sondierungsgespräche», sagte sie der «Bild»-Zeitung. Allerdings habe sie starke Zweifel, dass CDU und CSU zu einem grünen Modernisierungsschub für Deutschland bereit seien.

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