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Konflikte : UN-Sicherheitsratssitzung ohne Beratung über Syrien zu Ende gegangen

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Eine mit Spannung erwartete Sitzung des UN-Sicherheitsrats ist ohne Beratungen über eine von Großbritannien vorgeschlagene Syrien-Resolution zu Ende gegangen.

Das Gremium widmete sich bei dem Treffen am Mittwoch in New York nur dem offiziellen Tagesordnungspunkt, dem UN-Einsatz in Haiti. Großbritannien hatte zuvor angekündigt, den Entwurf für eine Resolution einzureichen, der «alle notwendige Maßnahmen zum Schutz von Zivilisten vor Chemiewaffen» in Syrien erlaubt. Das würde Luftangriffe einschließen.

Die fünf vetoberechtigten Mitglieder des Gremiums - Großbritannien, Frankreich, China, Russland und die USA - hatten sich allerdings auf Einladung der Briten vor der Sitzung hinter verschlossenen Türen separat getroffen und über die Situation in Syrien und den Resolutionsentwurf gesprochen. Dabei habe Russland seine ablehnenden Haltung betont, hieß es. Es sei noch zu früh für eine solche Resolution. Der Entwurf wurde schließlich nicht bereits am Mittwoch in den Sicherheitsrat eingebracht, wie zuvor erwartet worden war.

Wann nun - und ob überhaupt - über das Papier beraten werden kann, ist noch unklar. Für Mittwochnachmittag (Ortszeit) stand keine weitere Sitzung des Sicherheitsrats an. Am Donnerstagvormittag will das Gremium laut Planung über die UN-Mission im Libanon beraten. Eine Sondersitzung des Rats kann allerdings jederzeit einberufen werden. Das Gremium ist seit Beginn des Syrien-Konfliktes vor rund zweieinhalb Jahren quasi handlungsunfähig, weil Russland und China die Forderungen der Westmächte mit ihrem Veto blockieren.

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erstellt am 28.Aug.2013 | 20:35 Uhr

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