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Konflikte : UN-Sicherheitsrat zusammengetreten - Syrien-Abstimmung unklar

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Der UN-Sicherheitsrat ist zu seiner mit Spannung erwarteten ersten Sitzung nach Großbritanniens Ankündigung einer neuen Syrien-Resolution zusammengetreten.

shz.de von
erstellt am 28.Aug.2013 | 17:33 Uhr

Laut offizieller Tagesordnung geht es bei dem Treffen in New York allerdings nur um den UN-Einsatz in Haiti. Ob über die britische Resolution überhaupt im Sicherheitsrat beraten und abgestimmt werden würde, ist noch unklar.

Der Text des Resolutionsentwurfs wurde zunächst nicht veröffentlicht. Die fünf vetoberechtigten Mitglieder des Gremiums - Großbritannien, Frankreich, China, Russland und die USA - hatten sich Informationen aus westlichen Diplomatenkreisen zufolge bereits vor der Sicherheitsratssitzung getroffen und über den Entwurf beraten. Da wegen der russischen Ablehnung des Textes die Chancen sehr gering seien, dass das Papier im Sicherheitsrat verabschiedet werde, werde es möglicherweise gar nicht erst in dem Gremium diskutiert werden, hieß es.

Großbritannien hatte zuvor angekündigt, einen Entwurf für eine Resolution einzureichen, der «alle notwendigen Maßnahmen zum Schutz von Zivilisten vor Chemiewaffen» erlaubt. Das würde Luftangriffe einschließen. Der Sicherheitsrat ist seit Beginn des Konfliktes vor fast zweieinhalb Jahren quasi handlungsunfähig, weil Russland und China die Forderungen der Westmächte mit ihrem Veto blockieren.

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