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Schifffahrt : Sicherheitsrichtlinie für Traditionsschiffe tritt ab 2018 in Kraft

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Es wurde lange diskutiert und die Schiffer haben sich gewehrt – nun macht Minister Christian Schmidt Nägel mit Köpfen.

shz.de von
erstellt am 14.Nov.2017 | 17:07 Uhr

Kiel | Die neue Sicherheitsrichtlinie für Traditionsschiffe hatte in diesem Jahr für dunkle Wolken am Himmel der Reeder und Vereine gesorgt. Doch trotz Gegenwinds und aller Proteste der Traditionsschiffer in Richtung Bundesverkehrsministerium – etwa beim Hamburger Hafengeburtstag oder der Kieler Woche – kommt sie nun doch. Statt schon – wie zunächst geplant – im Juni 2017 soll die neue Sicherheitsverordnung für Traditionsschiffe ab 1. Januar 2018 in Kraft treten.

Mit einer Büste des Verkehrsministers protestieren die Traditionsschiffer bei der Kieler Woche gegen die Sicherheitsrichtlinie.
Mit einer Büste des Verkehrsministers (damals noch Alexander Dobrindt) protestieren die Traditionsschiffer bei der Kieler Woche gegen die Sicherheitsrichtlinie. Foto: dpa

Darin werden unter anderem die Vorgaben für die bauliche Beschaffenheit, den Brandschutz und die Ausrüstung mit Rettungsmitteln festgelegt. Wie der geschäftsführende Bundesverkehrsminister Christian Schmidt (CSU) am Dienstag in Berlin sagte, wolle er die Traditionsschifffahrt in Deutschland erhalten. „Um das zu erreichen, brauchen wir ein hohes Maß an Sicherheit für Besatzung und Passagiere.“

Die Betreiber von Traditionsschiffen befürchten dagegen, dass die umfangreichen Bauvorschriften und die kostspielige Ausbildung von Crewmitgliedern nicht finanzierbar sind. Der Betrieb der Schiffe würde unrentabel werden. Ein Teil der deutschen Schifffahrtsgeschichte sei in Gefahr.

Nikolaus Kern, stellvertretender Vorsitzende der Gemeinsamen Kommission für historische Wasserfahrzeuge (GSHW) — dem Deutschen Dachverband für Traditionsschiffe — erklärte dazu: „Noch ist nichts unterschrieben.“ In den weiteren Gesprächen mit dem Bundesverkehrsministerium wolle der GSHW „zeigen, wo die Knackpunkte und No-Gos der Verordnung liegen“, kündigte Kern an. „Wir werden darauf hinweisen, dass die gesamte Struktur der Verordnung unzweckmäßig ist und so überarbeitet werden muss, dass sie lebensfähig ist.“ So berücksichtige die derzeitige Neuregelung für Traditionsschiffe gar nicht die verschiedenen Schiffstypen und die unterschiedlichen Fahrgebiete, kritisierte Kern.

Christian Schmidt betonte am Dienstag, dass die neue Verordnung eine „atmende“ Rechtsvorschrift sei. Die Verordnung werde in regelmäßigen Abständen gemeinsam mit den Vereinen und Verbänden der Traditionsschifffahrt überprüft bei Bedarf angepasst. Schiffe, die bis 2020 ein Sicherheitszeugnis für Traditionsschiffe erhalten haben, hätten Bestandsschutz. „Kein Schiff wird durch die Verordnung an die Kette gelegt“, hieß es. Zur Lösung von strittigen Fragen werde eine Ombudsstelle eingerichtet. Ein Förderprogramm zur Unterstützung notwendiger Umbauten werde aufgelegt.

Das BMVI erklärte am Dienstag, zur Lösung von möglichen strittigen Fragen im Rahmen des Zulassungsverfahrens werde eine Ombudsstelle eingerichtet. Und weiter: „Um notwendige Umbauten finanziell zu unterstützen bzw. historische Schiffe gemäß den neuen Vorschriften zu ertüchtigen, wird das BMVI ein Förderprogramm der Traditionsschifffahrt auflegen. Die Details werden gemeinsam mit den betroffenen Verbänden und Vereinen erarbeitet.“

Auch die Jamaika-Regierung stellte im aktuellen Koalitionsvertrag finanzielle Unterstützung für die Traditionssegler in Aussicht: „In unserem Tourismusland achten wir die Traditionsschifffahrt. Wir werden uns weiter beim Bund dafür einsetzen, dass Traditionsschiffe die gesetzlichen Rahmenbedingungen erhalten, die einen wirtschaftlichen Betrieb gewährleisten. Insgesamt werden wir über die Legislaturperiode zusätzlich zehn Millionen Euro Landesmittel für Investitionen im Bereich der Hafeninfrastruktur einsetzen.“

Welche Veränderungen die neue Richtlinie mit sich bringt, entscheiden nun die Gespräche zwischen Vertretern der Traditionsschifffahrt und dem Bundesverkehrsministerium. Das nächste findet am Montag statt. „Es ist ein offener Prozess“, erklärte Nikolaus Kern. „Es kann so oder so ausgehen.“

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