Nach Landtagswahl in SH Umfrage: Jamaika II gescheitert – was bedeutet es und was kommt nun?

Von Dana Ruhnke | 20.05.2022, 12:24 Uhr

Jamaika II in SH – Daniel Günther hatte es sich gewünscht, doch nach Sondierungen zu dritt ist klar: Eine Fortsetzung der Regierung wird es nicht geben. Was halten Sie davon? Wie soll es nun weitergehen? Stimmen Sie ab.

Nach einem gemeinsamen Sondierungsgespräch von CDU, Grünen und FDP ist eine Neuauflage der Jamaika-Koalition in Schleswig-Holstein vom Tisch.

Enttäuschung oder Erleichterung?

Woran es am Ende genau gelegen hat, blieb unklar. Es habe keine Basis für eine gemeinsame stabile Regierung für die kommenden fünf Jahre gegeben – so viel sagten auch die Verhandler von FDP und Grünen. Insbesondere die Grünen konnten sich dabei offenbar eine Fortsetzung der Regierung nicht vorstellen. Das klang sowohl bei Aminata Touré als auch bei ihrem FDP-Kollegen Heiner Garg durch.

Analyse: Jamaika steht im Regen: Grüne wollen Zweierbündnis mit Günther

Mit einen Stimmenzuwachs bei der Landtagswahl von 5,4 Punkten auf 18,3 Prozent konnte die Partei selbstbewusst in die Gespräche gehen. Zumal die Liberalen mit Verlusten von über 5 Prozent zu den Wahlverlierern gezählt werden müssen. War diese Wendung vor diesem Hintergrund in Ihren Augen sogar vorhersehbar?

Niederlage für Günther?

Seit der Landtagswahl hat Ministerpräsident Daniel Günther von der Jamaika-Regierung der vergangenen fünf Jahre geschwärmt und sich für eine Neuauflage ausgesprochen. Dass daraus nun nichts wird – verbunden mit der Erkenntnis, dass das so gepriesene Dreierbündnis offenbar doch nur eines auf Zeit war – bewertet Politikwissenschaftler Wilhelm Knelangen als Niederlage für Günther. sh:z-Reporter Kay Müller sieht in ihm dagegen eher den „schlauen Verhandler“, der mit den Jamaika-Gesprächen „sein Image des offenen und ehrlichen Moderators erneuert“ habe. Und Ihre Einschätzung dazu?

Der Ministerpräsident zeigte sich in jedem Fall enttäuscht über das Scheitern der Verhandlungen. „Ich hätte mir ein anderes Ergebnis gewünscht“, sagte der CDU-Chef am Donnerstagabend. Auch etwa auf Twitter gab es durchaus kritische Reaktionen. Jamaika sei bei den Bürgern beliebt und von den Wählern gewünscht gewesen, hieß es dabei häufig.

Zum Thema: Twitter-Reaktionen zum Scheitern einer Jamaika-Neuauflage in SH

Würden Sie dem zustimmen? Wie sieht Ihre Gefühlslage nach der Entscheidung der Grünen gegen Jamaika II aus.

Wie geht es nun weiter in Schleswig-Holstein?

Jamaika II wird es also nicht geben. Gesucht wird ein stabiles Zweierbündnis. Und dafür stehen sowohl die Liberalen als auch die Grünen weiter bereit. Für wen sich die Union und damit vor allem Ministerpräsident Daniel Günther entscheiden, werden wir wohl am Montag erfahren.

Kommentar: Jamaika-Neuauflage gescheitert: Daniel Günther hat die letzte Chance genutzt

Nach der Sitzung des Landesvorstands will Günther eine der beiden kleineren Parteien zu einem weiteren Sondierungsgespräch einladen, bevor er Koalitionsverhandlungen startet. Dann wird sich zeigen, ob es zu dem nach dem Wahlergebnis am naheliegendsten Bündnis kommt oder ob die Grünen mit der Entscheidung gegen Jamaika am Ende vielleicht doch zu hoch gepokert haben.

Was glauben Sie?

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Das eine, was man glaubt, das andere was man hofft. Wen sollte Daniel Günther am Montag ihrer Meinung nach zu weiteren Sondierungen und zu Koalitionsgesprächen einladen?

Die Ergebnisse sind nicht repräsentativ.