Hasspostings : Polizei durchsucht Wohnungen von möglichen Internet-Trollen

Volksverhetzung kann auch im Internet mit einer Freiheitsstrafe von bis zu fünf Jahren geahndet werden.
Volksverhetzung kann auch im Internet mit einer Freiheitsstrafe von bis zu fünf Jahren geahndet werden.

Auch bei einem 50-Jährigen im Kreis Ostholstein stellen sie ein Smartphone sicher. Damit soll er fremdenfeindliche Videos gepostet haben.

shz.de von
14. Juni 2018, 17:21 Uhr

Zur Bekämpfung von Hasskommentaren im Internet hat die Polizei am Donnerstag in zehn Bundesländern Wohnungen durchsucht. Darunter war auch die Bleibe eines Mannes im Kreis Ostholstein, wie die Polizei mitteilte. Der 50-Jährige stehe im Verdacht, mit seinem Smartphone in einer Messenger-Gruppe Gewaltvideos mit fremdenfeindlichen und rassistischen Inhalten verbreitet zu haben. Das Smartphone des Beschuldigten sei sichergestellt worden.

Die Aktion in zehn Ländern richtete sich gegen insgesamt 29 Beschuldigte. Ihnen wird unter anderem vorgeworfen, im Internet strafbare Hasskommentare wie etwa antisemitische Beschimpfungen oder fremdenfeindliche Volksverhetzungen gepostet zu haben. Sie werden zudem der öffentlichen Aufforderung zu Straftaten verdächtigt.

An dem bundesweiten Durchsuchungen waren nach Angaben des Bundeskriminalamtes 20 Polizeidienststellen in Berlin, Bayern, Brandenburg, Hessen, Bremen, Nordrhein-Westfalen, Sachsen, Schleswig-Holstein, Sachsen-Anhalt und Thüringen beteiligt.

Mit dem mittlerweile dritten Aktionstag gegen Hasspostings wollen die Ermittler unterstreichen, dass das Internet kein rechtsfreier Raum ist. Volksverhetzung in sozialen Netzwerken oder Onlineforen kann mit einer Freiheitsstrafe von bis zu fünf Jahren geahndet werden. Das Bundeskriminalamt ruft dazu auf, Hetze und Hass im Internet bei der Polizei anzuzeigen.

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