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Nach der Landtagswahl in SH : Wie Ralf Stegner sich die Macht in der SPD sichert

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Aus der Redaktion des Flensburger Tageblatts

Es gab Tage, da stand es um die Zukunft des SPD-Chefs schlechter als heute – ein Rückblick zeigt, dass seine Ära noch nicht vorbei sein muss

shz.de von
erstellt am 20.Mai.2017 | 11:01 Uhr

Wie sich die Bilder gleichen: „Nach der schweren Wahlschlappe richtet die Nord-SPD sich auf ihre Rolle in der Opposition ein. Als Vorsitzenden bestätigte die Fraktion erwartungsgemäß Landeschef Ralf Stegner im Amt.“ So stand es am 30. September 2009 in dieser Zeitung. Und weiter: „Stegner wertete das Ergebnis ,als Vertrauensbeweis – auch im Kontext eines schwierigen Wahlergebnisses‘“.

Nach der Niederlage bei der Landtagswahl werden die Rücktrittsforderungen an Stegner heftiger. Viele fragen sich, wie lange er sich im Amt halten kann.

Es sind Sätze, die so oder so ähnlich auch in den vergangenen Tagen hätten gedruckt werden können. Und sie zeigen, dass der jetzt in Bedrängnis geratene SPD-Partei- und Fraktionschef Ralf Stegner schon ganz andere Krisen in seiner Karriere überstanden hat.

Es ist der 27. September 2009, als der SPD-Landes- und Fraktionschef seine bitterste Niederlage einstecken muss. 25,4 Prozent hat seine Partei bei der Landtagswahl eingefahren. Am Abend klatschen die Genossen bei der Wahlparty noch gegen die schlechte Stimmung an. „An Euch hat es nicht gelegen“, ruft Stegner den Wahlkämpfern zu. Die Niederlage sei „bitter“ und „tut weh“. Genau die Worte, die er acht Jahre später benutzen wird. Er wolle eine Diskussion über die Konsequenzen aus dem „katastrophalen Ergebnis“, kündigt er an.

Der Aufruhr beginnt schon wenige Tage danach. Einige Kreisverbände sprechen sich für die Trennung von Partei- und Fraktionsvorsitz aus, mehrere Kreisvorsitzende treten gar zurück – aus Protest gegen das „Weiter so“.

Stegner indes lehnt eine Trennung der Ämter ab. Er sehe „keinen Anlass, darüber zu reden“, sagt er. Er sei noch für anderthalb Jahre für den Landesvorsitz gewählt. Aber der Ex-SPD-Innenminister, der damals Lothar Hay heißt, gießt Öl ins Feuer, indem er sagt, dass der Protest einiger Kreisverbände einen „Domino-Effekt“ auslösen könnte. Doch Stegner gelingt es „den Eindruck zu zerstreuen, als gäbe es hier Massenbewegungen“.

Damals wie heute reagiert der SPD-Chef gelassen, sieht für einen Rücktritt keinen Anlass. Gerade in der Opposition sei es wichtig, die Kräfte zu bündeln. Ihm mache der Parteivorsitz „große Freude“ und er habe nicht die Absicht, sich „wegdrängen zu lassen“. Damals wie heute macht ihm in der Fraktion keiner den Chefposten streitig, in der Partei werden Bundestagsabgeordnete für den Vorsitz ins Spiel gebracht – doch am Ende traut sich keiner nach vorn.

 

Stegner frisst Kreide, sucht das Gespräch mit unzähligen Orts- und Kreisvorsitzenden. Und mit Abstand zur Wahl gesteht er vorsichtig eigene Fehler ein. Er kündigt innerparteiliche Reformen an, präsentiert zum Parteitag fünf Monate nach der Wahl einen Leitantrag, den die Parteibasis mit großem Applaus entgegennimmt.

„Ralf Stegner wird ein unbequemer Oppositionsführer im Landtag sein. Im Angriff liegen seine Qualitäten“, kommentiert ein Autor in dieser Zeitung. Doch es dauert lange, bis Stegner sich innerparteilich von der Niederlage erholt. 2011 gibt es das erste Mal seit 30 Jahren eine Kampfkandidatur um den Parteivorsitz, Stegner gewinnt knapp mit 62,7 Prozent gegen Ex-Arbeitsminister Uwe Döring. Später werden Andreas Breitner und Torsten Albig zu Hoffnungsträgern der SPD-Basis. Die Abneigung gegen Stegner lässt auch nach, weil er nicht mehr die erste Geige spielt.

Also alles wie 2009? Muss Stegner wieder durch ein Tal der Tränen schreiten?

Stegner hat bewiesen, dass er das aushalten kann. Und seine Lage ist heute besser als 2009: Denn die Genossen wissen, dass Stegner Anteil an der Wahlniederlage hat. Sie haben aber in den vergangenen fünf Jahren auch gesehen, dass Stegner loyal sein kann – zu jemandem, der beliebter ist als er. Stegner hat darüber hinaus gezeigt, dass er Koalitionen zusammenhalten – und sie nicht nur sprengen kann. Und sie wissen in der SPD, dass Stegner bundespolitisch mehr Gewicht hat als die meisten anderen Landespolitiker. Und inhaltlich hat auch noch kein Genosse gesagt, was die SPD in den kommenden fünf Jahren besser machen kann.

Und 2009? Am Ende blieb Stegner im Amt – wurde drei Jahre später gar zum Motor einer Regierungskoalition. Wie stand es im Bericht über die Wahlparty der SPD 2009 in dieser Zeitung? „Am Ende ruft er: ,Wir kämpfen uns wieder hoch.‘ Tosender Applaus.“

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