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Wie die Wende zur Flucht wurde

vom
Aus der Redaktion des Flensburger Tageblatts

Nach dem überraschenden Rücktritt von Bildungsministerin Waltraud Wende kommt erst jetzt Licht ins Dunkel / Fragen bleiben

Es war ein Rücktritt, doch mehr noch war es eine Flucht aus dem Amt, als Bildungsministerin Waltraud Wende am 12. September ihren Hut nahm: Kein Aufräumen des Schreibtisches im Ministerium, kein Abschied von den Mitarbeitern an diesem Freitag und danach auch keine Amtsübergabe an Nachfolgerin Britta Ernst (SPD). Nach dem Rücktritt war Waltraud „Wara“ Wende einfach weg.

Und der Ministerpräsident? Zwei Tage lang hielt Torsten Albig die Demission geheim. Warum die parteilose Professorin so fluchtartig das Kabinett verließ, dämmert erst jetzt.

Klar: Die Staatsanwaltschaft ermittelte seit August gegen die Ministerin. Es geht um Korruption und Betrug. Als Präsidentin der Universität Flensburg hatte sich Wende schriftlich eine Rückkehroption gesichert; könnte ja sein, die Regierung scheitert vorzeitig.

Die Vereinbarung freilich war nicht das Papier wert, auf dem sie geschrieben war. Wende hatte als gewählte Präsidentin keine ordentliche Professorenstelle an der Hochschule im Norden. Die gibt es nach dem Hochschulrecht allein, wenn ein Berufungsverfahren vorausgegangen ist.

Dass Wende wegen der Ermittlungen zur Belastung für die Koalition werden würde, wischte Albig zunächst hartnäckig vom Tisch. Solange keine neuen Erkenntnisse der Staatsanwaltschaft vorliegen, gebe es keinen Grund für einen Rücktritt. Es gelte die Unschuldsvermutung. In der Koalition schüttelten sie den Kopf.

Genau diese neuen Erkenntnisse tauchten am 10. September auf – zwei Tage vor dem Rücktritt. Da meldete sich Flensburgs Uni-Präsident Werner Reinhart telefonisch in der Staatskanzlei und bat um einen Gesprächstermin in Sachen Wende. Es gebe da ein Schriftstück, das die Staatsanwaltschaft bei ihrer Durchsuchung der Hochschule in den Unterlagen von Kanzler Frank Kupfer gefunden habe.

In dem Papier geht es um einen Vereinbarung zwischen Kupfer und Wende für den Fall des Ausscheidens aus dem Präsidentenamt. Seltsam nur: Abgefasst ist es unter dem Briefkopf von Kupfer, einen getippten Namenszug gibt es auch. Nur die Unterschrift fehlt. Noch seltsamer: Kupfer will, so beteuerte der Kanzler gegenüber dem Uni-Präsidenten, gar nicht Verfasser des Schreibens sein. Über seine Anwälte ließ er mitteilen, das Papier sei „möglicherweise von Frau Wende erstellt“ worden.

Datiert ist das Schreiben auf den 17. Oktober 2011. Wende war damals erst gut ein Jahr als Uni-Präsidentin im Amt, von einer Berufung in das (Schatten-)kabinett von SPD-Spitzenkandidat Albig Monate entfernt. Albig ließ gestern über seinen Regierungssprecher erneut „klipp und klar“ versichern, Wende erst im Februar/März als Bildungsministerin angeworben zu haben.

In der Staatskanzlei schrillten nach dem Anruf des Uni-Präsidenten offenbar die Alarmglocken. Am 11. September traf sich Albigs Abteilungsleiter Knud Büchmann mit Reinhart, der noch am Abend eine dienstliche Erklärung dazu lieferte. Albig sei noch am gleichen Tag, also am 11. September, informiert worden, teilte die Staatskanzlei gestern auf Anfrage mit.

In Kiel tagte der Landtag. Am 12. September sollte Wende noch zwei wichtige Debatten bestehen. Kein Anzeichen für einen Rücktritt gab es da. Zwischenzeitlich hatte sich Albig Grünes Licht von der Staatsanwaltschaft geholt, die Information über das Schreiben im Gespräch mit Wende offenzulegen. Was genau die beiden am Nachmittag im Vier-Augen-Gespräch erörtert haben, blieb vertraulich. Kein Wort von Albig dazu in der Öffentlichkeit, keines gegenüber dem Parlament.

Die CDU-Opposition lieferte gestern Interpretationshilfen. Schon im Oktober 2011 musste Wende „gewusst haben, dass sie keine Rückkehroption hatte“, ist CDU-Hochschulpolitiker Daniel Günther sicher: Detailliert habe sich Wende mit dieser Frage „Monate vor ihrer Vorstellung als Schattenministerin“ befasst. „Ihre ganze Theaternummer von der zerstreuten und an rechtlichen Fragen nicht interessierten Professorin ist in sich zusammengebrochen.“ Das jetzt aufgetauchte Papier überführe Wende „einer weiteren Lüge“, urteilte Günther.

Genau das dürfte auch Albig gedämmert haben, als er das Gespräch mit Wende nach Ende der Plenardebatte am 12. September suchte. Das Treffen mündete in Wendes Rücktritt. Journalistenfragen, ob Wende selbst oder er, Albig, die Rücktrittserklärung abgefasst habe, wich der Ministerpräsident aus. Die Ministerin habe die Erklärung unterzeichnet. Mehr gab der Regierungschef nicht zu erkennen.

Und auch über die wahren Gründe für die Demission, die Albig zu diesem Zeitpunkt gekannt haben musste, schwieg der Regierungschef. Stattdessen ein paar Sätze aus Wendes Rücktrittsschreiben. Das staatsanwaltschaftliche Ermittlungsverfahren „belastet mich und mein Umfeld doch in einem Maße, das ich so nicht erwartet habe. In Anbetracht meiner Verantwortung für die mir übertragenen Aufgaben, für meine Mitarbeiter, die Regierung und die Bürger reiche ich hiermit meinen sofortigen Rücktritt ein.“

CDU-Oppositionsführer Johannes Callsen ging Albig im Lichte des seltsamen Schreibens aus der Akte Kupfer frontal an. „Wie oft will der Ministerpräsident die Menschen noch belügen?“, fragte Callsen. Albig gebe immer nur das zu, was auf anderem Wege öffentlich zu werden droht.

Gestern tagte das Präsidium der Uni Flensburg. Es war eine Sondersitzung. Thema: Der Umgang mit den selbst gesetzten Transparenzrichtlinien.

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erstellt am 24.Sep.2014 | 18:29 Uhr

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