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Zukunft des Nordatlantikvertrags : Was wird aus der Nato? US-Verteidigungsminister James Mattis in Brüssel

vom
Aus der Onlineredaktion

Die neue US-Regierung erzeugt bei den Nato-Staaten derzeit Unsicherheit. Der Mattis-Besuch könnte für Klarheiten sorgen.

shz.de von
erstellt am 15.Feb.2017 | 09:46 Uhr

Brüssel | Wie stellt sich die neue US-Regierung die Zukunft der Nato vor? Das ist die alles beherrschende Frage beim ersten großen Bündnistreffen nach der Wahl von Donald Trump. Doch wird US-Verteidigungsminister James Mattis bei seinem zweitägigen Besuch in Brüssel eine Antwort geben können?

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) jedenfalls setzt auf das anhaltende Engagement der Vereinigten Staaten. Ihr amerikanischer Amtskollege James Mattis sei verankert im Verständnis des Bündnisses, sagte von der Leyen am Mittwoch im ZDF-„Morgenmagazin“. „Ich hoffe, dass seine Position sich durchsetzt.“ Mattis habe eine starke Stellung und genieße ein hohes Ansehen. „Er nützt der Regierung, weil er so eine außergewöhnliche Persönlichkeit ist.“ Mattis hatte die Nato als „erfolgreichste Militärallianz der Geschichte“ bezeichnet.

Thema der Gespräche in Brüssel soll unter anderem die Entwicklung der Verteidigungsausgaben in den europäischen Mitgliedstaaten sein. Die USA fordern von Ländern wie Deutschland seit langem deutlich mehr Anstrengungen, das sogenannte Zwei-Prozent-Ziel zu erreichen. Es sieht vor, dass alle Bündnispartner ihre Verteidigungsausgaben bis 2024 auf mindestens zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) steigern. „Dann müssen wir auch in die Bundeswehr investieren, und das heißt, das Budget muss auch steigen“, sagte von der Leyen. Dies ist für den Bundeshaushalt bereits vorgesehen, allerdings weiterhin deutlich unter dem Zwei-Prozent-Ziel.

Drei mögliche Szenarien für die kommenden Jahre im Überblick.

Das „Obsolet-Szenario“

Nutzlos, veraltet oder aus der Zeit gefallen - zum Entsetzen der Alliierten bezeichnete Donald Trump die Nato zu Beginn seiner Amtszeit als „obsolet“. Im schlimmsten Fall könnte dies bedeuten, dass sich die europäischen Partner und Kanada in absehbarer Zukunft alleine um ihre Sicherheit kümmern müssen. Die Konsequenzen wären gravierend: Nicht nur in Sachen nuklearer Abschreckung, sondern auch in zahlreichen anderen Bereichen haben sich die Europäer bislang auf die Fähigkeiten USA verlassen. Trump hatte sich zuletzt aber zur Nato bekannt, es geht ihm wohl im Kern um die Finanzierung.

Im Nato-Hauptquartier in Brüssel wird gehofft, dass die Gefahr dieses Szenarios äußert gering ist. Die jüngsten Äußerungen aus Washington seien beruhigend gewesen, heißt es mit Blick auf ein Telefonat, das Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg Anfang des Monats mit Trump führte.

Das „Entweder-oder-Szenario“

Die Nato entwickelt sich so, wie ich es will oder die USA fühlen sich nicht mehr an die Beistandsverpflichtung gebunden - im Wahlkampf hatte Trump anklingen lassen, dass er nach diesem Prinzip Bündnispolitik machen könnte. Konkret will der neue US-Präsident die Nato dazu bringen, sich stärker im Kampf gegen den internationalen Terrorismus zu engagieren. Zudem fordert er von Partnern wie Deutschland deutlich höhere Verteidigungsausgaben. Trump habe klar gemacht, dass diejenigen Alliierten, die nicht 2 Prozent ihrer Wirtschaftsleistung für die Verteidigung ausgeben, dieses Ziel erreichen müssten, erklärte Nato-Generalsekretär Stoltenberg vor dem Verteidigungsministertreffen an diesem Mittwoch.

Eintrittswahrscheinlichkeit: Nach den bisherigen Äußerungen Trumps würde es wenig überraschen, wenn er nach dem Entweder-oder-Prinzip Druck auf die Bündnispartner machen würde. Zugute kommt dem Amerikaner, dass seine Forderungen von Nato-Militärs grundlegend gutgeheißen werden. Das Verständnis für diejenigen, die einem stärkeren Engagement im Anti-Terror-Kampf wie Deutschland eher kritisch gegenüberstehen, ist in der Nato-Zentrale nicht besonders groß. Und auch mit seinen Forderungen nach höheren Verteidigungsausgaben läuft Trump bei Militärs offene Türen ein.

Das „Alles-bleibt-wie-es-ist-Szenario“

Nicht Trump verändert die Nato, sondern die Nato verändert Trump - theoretisch ist es auch denkbar, dass der neue US-Präsident im Laufe der Zeit doch merkt, dass die Nato auch in ihrer derzeitigen Form durchaus einen Mehrwert für sein Land hat. In Europa wird immer wieder darauf hingewiesen, dass der Bündnisfall nach Artikel 5 des Nato-Vertrages bislang erst einmal ausgelöst wurde - und zwar nach den Terrorangriffen gegen die USA vom 11. September 2001. In der Folge unterstützte die Nato die USA mit Aufklärungsflugzeugen, die bis Mitte Mai 2002 im Luftraum über den USA patrouillierten. Zudem wurden bis 2016 im Rahmen der Operation Active Endeavour Marineschiffe für die Terroristenjagd im Mittelmeer bereitgestellt.

Noch immer beteiligen sich zudem zahlreiche Bündnispartner an dem von den USA gestarteten Afghanistan-Einsatz.

Eintrittswahrscheinlichkeit: Optimisten halten eine gewisse „Zähmung“ Trumps durch die Nato nicht für ausgeschlossen. Zwar könnten sich die USA im Zweifelsfall alleine verteidigen, ein Bündnis wie die Nato bietet aber doch erhebliche Vorteile. In welche Richtung die Nato künftig steuert, werde möglicherweise erst beim ersten Gipfeltreffen mit Trump Ende Mai klar werden, heißt es in Brüssel - wenn nicht sogar noch später.

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