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Ende des Schulz-Effekts : Warum kaum noch jemand über Martin Schulz spricht

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Vom Neuanfang war bei der SPD die Rede, doch die Umfragewerte schrumpfen. Der Kanzlerkandidat tut sich schwer, neue Akzente zu setzen.

shz.de von
erstellt am 04.Mai.2017 | 08:59 Uhr

Berlin | Bei der SPD rollt der „Schulz-Zug“ unverdrossen weiter. Das Bild vom Rummel um den Kanzlerkandidaten ist abgedroschen. Die Partei selbst aber setzt im hohen Norden nun einen Wahlkampf-Waggon mit Martin Schulz auf die Gleise. Am frühen Donnerstagabend wird in Kiel ein Sonderwagen an den Regionalexpress RE 21631 angehängt. Während der gut einstündigen Fahrt nach Lübeck wollen Schulz, Ministerpräsident Torsten Albig und SPD-Landeschef Ralf Stegner schöne Bilder und markige Worte für die Medien produzieren. Bei der Landtagswahl an diesem Sonntag könnte die lange hinten liegende CDU in Schleswig-Holstein mit dem „No Name“ Daniel Günther die regierende SPD abhängen - wenn die Umfragen stimmen. Die SPD dürfte zwar mehrere Koalitionsoptionen für den Machterhalt behalten.

Die SPD, die sich nach der Nominierung von Schulz im Januar lange Zeit ein Kopf-an-Kopf-Rennen mit der Union lieferte, fiel in zwei Umfragen zuletzt wieder unter die 30-Prozent-Marke. Die Union liegt sechs bis acht Prozentpunkte vorne. Schulz reagierte darauf demonstrativ gelassen. Den Aufschwung der SPD in den vergangenen drei Monaten nannte er „einmalig in der deutschen Parteiengeschichte“.

Nur: Schulz braucht dringend Rückenwind für Nordrhein-Westfalen. In seiner Heimat steigt am 14. Mai die kleine Bundestagswahl. Seit 100 Tagen ist der Mann aus Würselen Hoffnungsträger der Sozialdemokratie (am 24. Januar verzichtete Sigmar Gabriel auf Parteivorsitz und Kanzlerkandidatur). Doch was ist von seinem fulminanten Start geblieben? Wofür steht Schulz, wohin will er mit dem Land, falls er es regieren darf? Der Schulz-Effekt in den Umfragen hat nachgelassen. Die SPD fällt wieder unter die 30-Prozent-Marke, seine messbare Popularität lässt nach. Auf diesen Baustellen muss Schulz aufräumen, wenn er im September Kanzler werden will:

Inhalte

Der 61-Jährige hat bisher nur einen großen Knaller geliefert. Er will längeres Arbeitslosengeld zahlen. Das unterstützen zwei Drittel der Deutschen. Gerade ältere Jobsuchende sollen besser qualifiziert werden. Das kommt bei SPD und Linken gut an. Die Arbeitgeber heulen auf. CDU-Chefin Angela Merkel versucht, Kapital daraus zu schlagen. Seit Schulz Teile der Agenda 2010 schreddern will, fehlt in kaum einer Rede der Kanzlerin ein Lob für ihren SPD-Vorgänger Gerhard Schröder. Rund um den 1. Mai legt Schulz bei seinem Brot-Butter-Thema der sozialen Gerechtigkeit nach. Die Wirtschaft soll bei den Krankenkassen wieder so viel wie die Arbeitnehmer zahlen - das würde einen Durchschnittsverdiener um die 200 Euro im Jahr entlasten. Die Resonanz bleibt überschaubar, weil der Bundeswehr-Skandal und die Leitkulturdebatte aufpoppen.

Ob die SPD beim Programm-Parteitag Ende Juni in Dortmund ein durchgerechnetes Steuerkonzept vorlegt, ist offen. Schwer tut sich Schulz auch in der Wirtschaftspolitik. Dem Land geht es gut. Rekordbeschäftigung, seit Jahren steigende Löhne und Gehälter, konsumfreudige Verbraucher. Bei den Arbeitgebern ist das Misstrauen groß. Sie warnen vor einem rot-rot-grünen Kanzler Schulz. Am kommenden Montag - direkt nach der Kieler Wahl - will Schulz eine wirtschaftspolitische Grundsatzrede vor Berliner Unternehmern halten. Kann er dort Akzente setzen? 

Präsenz

Nach seiner Kür jubelt die SPD, Schulz habe einen strategischen Vorteil gegenüber Merkel. Während sie Kabinett, Europa-Krise und Trump im Zaum halten muss, kann er im ganzen Land als Kleine-Leute-Versteher Klinken putzen und Wählerstimmen sammeln. Tatsächlich füllt Schulz anfangs die Säle der Republik. Mehr als 16.000 Menschen sind in die SPD eingetreten. Es sollen 25.000 werden.

Unermüdlich tourt er durch seine Heimat NRW und an der Küste. Aber wo sind TV-Auftritte mit Millionenreichweite? Im Bundestag darf er nicht reden. Aus dem Regierungsalltag hält er sich (bis auf die Teilnahme an einem Koalitionsgipfel) heraus. Mit der großen Koalition will er nichts zu tun haben, um den Reiz des Neuen nicht zu belasten. Seit der Streit zwischen Merkel und CSU-Chef Horst Seehofer um den Kurs in der Flüchtlingspolitik verblasst, scheint die Union zu alter Stärke zurückzufinden.

Konkurrenz

Sigmar Gabriel stiehlt Schulz die Show. Er ist als Außenminister beliebt geworden. Anders als Schulz ist der Goslarer, der spektakulär auf Vorsitz und Spitzenkandidatur verzichtete, fast jeden Abend in der „Tagesschau“. Gabriel bei Putin, Gabriel in Washington, Gabriel in Israel. Der Vizekanzler genießt die späte Popularität. Als SPD-Vorsitzender habe er fast acht Jahre „Scheiße fressen müssen“, erzählte er einmal. Gabriel könnte sich zurücknehmen - er tut es nicht. Das Kanzleramt macht sich das zunutze. Merkel unterstützt Gabriel nach dem Eklat mit Israels Premier Benjamin Netanjahu, sie lobt den Außenminister. Alles, was Gabriel stärkt, schwächt die Wahrnehmung von Schulz.

Koalitionen

Rot-Rot-Grün sollte der Teppich sein, auf dem Schulz ins Kanzleramt schreitet. Seit dem Saarland ist alles anders. Dort siegt die CDU haushoch, auch weil die Wähler kein Lafontaine-Comeback wollen. Die Distanz in der SPD-Spitze zu den Linken ist gewachsen. Ohne ein 100-Prozent-Bekenntnis zu Deutschlands Pflichten bei EU, Euro, UN und Nato brauche sich Frontfrau Sahra Wagenknecht nicht blicken zu lassen. Öffentlich hält sich Schulz alles offen. Die SPD müsse stärkste Kraft werden. Vielleicht kommt im Sommer der Moment, wo er RRG doch ausschließen muss, um die Mitte nicht zu verlieren. Und die Ampel? Schulz könnte sowohl mit Grünen als auch mit der FDP. Viele Grüne und Liberale verbindet jedoch nur Abscheu. Dann wieder GroKo? Diese Aussicht dürfte viele Schulz-Fans vergraulen. Sie verbinden mit ihm die Hoffnung auf einen politischen Neuanfang.

Linke-Kritik

„Es gibt vermutlich wenige Politiker, die die Chance hatten und auch genutzt haben, in so so kurzer Zeit so viele Hoffnungen zu enttäuschen“, sagte Wagenknecht. Schulz habe als Agenda- und Groko-Kritiker einen großen Start hingelegt - mittlerweile sei er aber „als Kandidat des Weiter so und braver Ziehsohn seines Vorgängers Sigmar Gabriel“ hart gelandet. Seit der Saarland-Wahl Ende März ist das Verhältnis zwischen SPD und Linken merklich abgekühlt. SPD-Vize Olaf Scholz hält ein Bündnis mit der Linkspartei auf Bundesebene für unrealistisch. Eine rot-rot-grüne Koalition nach der Bundestagswahl hat Schulz bislang aber nicht ausgeschlossen. „Ich will Kanzler werden“, sagte er den Zeitungen der Funke Mediengruppe am Donnerstag. „Wer mit mir nach der Wahl koalieren will, muss sich mein Programm angucken und das unterschreiben.“

Der frühere Linken-Star Gregor Gysi gibt sich damit nicht zufrieden. „Martin Schulz muss mit dem politischen Eiertanz aufhören und unmissverständlich für eine linke Mehrheit im Bund kämpfen“, sagte Gysi dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). Mit Schulz sei es in den Umfragen bergab abgegangen, seit er angefangen habe, mit der FDP zu liebäugeln: „Rot-Rot-Grün mag unwahrscheinlicher geworden sein, bleibt aber möglich und ist für mehr soziale Gerechtigkeit und gegen die AfD wichtig“, sagte Gysi.  Wenn die SPD kurzzeitig unter 30 Prozent liege, „macht das auch keinen nervös“. Er werde immer nach dem „Schulz-Hype“ gefragt, so Schulz. „Aber ich habe den nicht erfunden, das ist ein Phänomen der Medien“, sagte er den Funke-Zeitungen.

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