zur Navigation springen

Steinmeier, Schulz und Gabriel : Warum die SPD sich mit der Kanzlerkandidatur Zeit lässt

vom
Aus der Redaktion des Flensburger Tageblatts

Die SPD sorgt bei der schleppenden Kandidatenkür für Irritationen. Immer wieder lassen die Partei-Granden Info-Häppchen durchsickern. Eine Taktik, die schon zwei Mal scheiterte.

shz.de von
erstellt am 19.Dez.2016 | 10:13 Uhr

Berlin | Das Merkel-Mobbing des CDU-Parteitags brachte Sozialdemokraten in der letzten Bundestagswoche des Jahres noch einmal in Hochstimmung. Die Entfremdung zwischen der Kanzlerin und ihrer Union lässt hoffen, unklare Personalentscheidungen der SPD besser über die nachrichtenarme Weihnachtszeit bringen zu können.

Schon zwei Mal leistete sich die Partei Sturzgeburten ihrer Kanzlerkandidaten. 2008 trat Kurt Beck als SPD-Vorsitzender zurück, nachdem eine für ihn rufschädigende Version seines Kandidaturverzichts aus der engsten Parteiführung in die Medien durchgestochen worden war. Auch Peer Steinbrück traf es unvorbereitet, als seine Kanzlerkandidatur 2013 früher als geplant in die Medien lanciert wurde.

An beiden „Sturzgeburten“ war Frank-Walter Steinmeier direkt beteiligt. Während seine Verantwortung für Becks Rücktritt bis heute ungeklärt ist, nutzte Steinmeier 2012 ein Hintergrundgespräch mit Berliner Journalisten, um Spekulationen über seine eigene Kanzlerkandidatur abrupt zu beenden. Den Schaden hatte Steinbrück, der die „Sturzgeburt“ als einen Grund für seine Niederlage ausmachte.

Im Jahr 2016 erinnern die verlegenen Sprechblasen führender Sozialdemokraten an Merkels Plattitüde, sie werde „zu gegebener Zeit“ über ihre Kandidatur entscheiden. Doch während Merkel tatsächlich lange unentschlossen war, erweckte Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) den Eindruck, die Sache sei auch dieses Mal längst entschieden. Sie wisse, wer Kanzlerkandidat werde, brüstete sich Kraft. SPD-Chef Sigmar Gabriel stiftete daraufhin abermals Verwirrung und brachte Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) ins Gespräch, was diesen – wie man in Berlin hört – empörte und auch Martin Schulz in Brüssel verärgerte. Scholz als dritter Name mindert den Stellenwert des potenziellen Kandidaten Schulz. Ohnehin können Berliner Sozialdemokraten die Kritik von Philippe Lamberts, Co-Fraktionschef der Grünen im Europaparlament, inzwischen nachempfinden, Schulz gehe es immer um sich selbst. Zwar ist es wahrscheinlich, dass er die Nachfolge von Frank-Walter Steinmeier als Außenminister antreten soll, wenn dieser in das Schloss Bellevue wechselt. Aber in der SPD-Bundestagsfraktion gibt es Hochkaräter, die auf eine Rotation der Kabinettsposten für eigene Ambitionen hoffen.

Schwer wiegt auch, dass Schulz als Präsident des Europaparlaments eine Kompetenz erwarb, die im Außenministerium nicht vorrangig gefordert ist. Aufgrund des Lissabon-Vertrages wechselte die Europapolitik in allen EU-Mitgliedsstaaten von den Außenministerien in die Regierungszentralen – so auch in Berlin. Als Außenminister geriete der leidenschaftliche Europäer Schulz vom ersten Tag an in ein Kompetenzgerangel mit dem Kanzleramt. Die guten Umfragewerte seines präsidialen Glanzes würden schwinden, je mehr er sich in den Berliner Grabenkämpfen behaupten müsste.

Im Gegensatz zur Hoffnung Gabriels hat es der SPD bisher nichts genutzt, die Präsidentschaftskandidatur Frank-Walter Steinmeiers gegen den Willen der CDU-Vorsitzenden Angela Merkel durchgesetzt zu haben. Auch zuvor kam die Popularität des Außenministers seiner Partei nicht zugute. Doch für den erwarteten Sechs-Fraktionen-Bundestag könnte dem Staatsoberhaupt eine Schlüsselrolle zukommen. Zu den wenigen politischen Kompetenzen des Bundespräsidenten zählt es, nach Wahlen den Auftrag zur Regierungsbildung zu erteilen. Dafür verfügt er über einen großen Ermessensspielraum, der CDU-Strategen Kopfzerbrechen macht. Zwar erwartet man in der Union, dass sich der erfahrene Jurist Steinmeier eher als Staatsnotar denn als SPD-Förderer erweisen wird. In einer unübersichtlichen Mehrheitssituation kämen aber zwangsläufig auch politische Überlegungen ins Spiel.

zur Startseite

Gefällt Ihnen dieser Beitrag? Dann teilen Sie ihn bitte in den sozialen Medien - und folgen uns auch auf Twitter und Facebook:

Kommentare

Leserkommentare anzeigen