zur Navigation springen

Steinmeier als Bundespräsident : Wahl zum Bundespräsidenten: Was Sie wissen müssen

vom

Am Sonntag wählt die Bundesversammlung einen neuen Bundespräsidenten. Wahrscheinlich wird es Frank-Walter Steinmeier.

Berlin | Steinmeiers Wahl zum neuen Bundespräsidenten an diesem Sonntag gilt als sicher. Er wird von Union, SPD und FDP unterstützt und kann auch auf Stimmen der Grünen setzen.

Nach Einschätzung von SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann kann Frank-Walter Steinmeier (SPD) als Staatsoberhaupt Deutschland wieder in ruhiges Fahrwasser bringen. „Mit seiner großen politischen Erfahrung als Kanzleramtschef, Fraktionsvorsitzender und Außenminister hat er die besten Voraussetzungen, um die Gesellschaft in dieser schwierigen Situation zusammenzuhalten“, sagte Oppermann mit Blick auf die Flüchtlingskrise und die Spannungen in der Europäischen Union.

„Für mich ist Steinmeier ein bodenständiger Intellektueller“, meinte Oppermann. Steinmeier genieße bei den Bürgern und international so hohes Ansehen, weil er als aufrechter Mensch bekannt sei. „Er wird das soziale Miteinander und unsere liberale Demokratie entschlossen verteidigen. Frank-Walter Steinmeier wird Deutschland als sein höchster Repräsentant im Ausland ganz sicher hervorragend vertreten.“

Nach Darstellung von Unions-Fraktionschef Volker Kauder kann Steinmeier bei der Wahl zum Bundespräsidenten auch auf die volle Unterstützung der CDU/CSU zählen. „Frank-Walter Steinmeier ist der gemeinsame Kandidat von Union und SPD und das aus voller Überzeugung. Ich gehe fest davon aus, dass er im ersten Wahlgang gewählt wird“, sagte der CDU-Politiker der Passauer Neuen Presse. „Auch die Unions-Fraktion in der Bundesversammlung wird hinter ihm stehen.“

Wer sind Steinmeiers Gegenkandidaten?

 

Das Amt des Bundespräsidenten: Ein Rückblick in Zahlen

Zwei Irrläufer

Zu einer Panne kam es 2004: Im ersten Wahlgang wurden 602 Stimmen für Horst Köhler (CDU) verbucht - eine weniger als für die absolute Mehrheit erforderlich. Bei der von der Union geforderten zweiten Auszählung wurden zwei Köhler-Stimmzettel im Paket von Gegenkandidatin Gesine Schwan (SPD) entdeckt. Seitdem müssen alle Wahlgänge drei Mal ausgezählt werden.

Fünf Kandidaten

Für die Nachfolge von Joachim Gauck sind 2017 erstmals wieder fünf offizielle Kandidaten im Rennen. Das letzte und bislang einzige Mal standen 1994 so viele Namen auf der Liste. Neben Roman Herzog (CDU) bewarben sich Johannes Rau (SPD), Hildegard Hamm-Brücher (FDP), Jens Reich (parteiloser Kandidat der Grünen) und Hans Hirzel (Republikaner) um das Amt. Herzog gewann im dritten Wahlgang.

Acht Verstorbene

Von den bislang elf Bundespräsidenten sind die ersten acht gestorben, zuletzt Herzog im Januar. Außer Dienst sind Horst Köhler, Christian Wulff und - ab März - Gauck.

Acht Frauen

Alle acht Kandidatinnen scheiterten bei der Wahl für das höchste Amt. Das beste Ergebnis mit nahezu 49 Prozent der Stimmen holte 2004 die Politologin Schwan gegen Köhler. Weitere Kandidatinnen waren etwa Bundestags-Vizepräsidentin Annemarie Renger (SPD, 1979), die Physikerin Dagmar Schipanski (CDU/CSU-Kandidatin, 1999), die Ex-Außenstaatsministerin Hamm-Brücher (FDP, 1994) und die als „Nazi-Jägerin“ bekannt gewordene Beate Klarsfeld (Linke, 2012).

51 Jahre

Als er 2010 das Amt des Bundespräsidenten antrat, war Wulff mit 51 Jahren das bisher jüngste deutsche Staatsoberhaupt. Sein Nachfolger Gauck wiederum ist das älteste: Er zog mit 72 Jahren ins Schloss Bellevue ein.

88,2 Prozent

So viele Stimmen holte Theodor Heuss 1954 bei seiner Wiederwahl. Es war das bisher beste Ergebnis in einer Bundesversammlung. Dahinter folgte Richard von Weizsäcker mit 86,2 (1989) und 80,9 Prozent (1984). Gauck holte 2012 auf Anhieb 80,4 Prozent der abgegebenen Stimmen. Die geringste Mehrheit hatte 1969 Gustav Heinemann im dritten Wahlgang: 50,05 Prozent.

598 Tage

Am 17. Februar 2012 trat Wulff nach einem Jahr, sieben Monaten und 19 Tagen infolge einer Affäre um einen günstigen Hauskredit und kostenlose Urlaube bei befreundeten Unternehmern zurück. Es war die bisher kürzeste Amtszeit eines Bundespräsidenten.

 

Was darf der Bundespräsident?

Der Bundespräsident hat vor allem repräsentative Aufgaben und keine echte politische Macht. Er ernennt zwar auf Vorschlag des Bundeskanzlers oder der Bundeskanzlerin die Minister, kann aber lediglich Bedenken gegen sie geltend machen. Zudem prüft er Gesetze auf ihre Verfassungsmäßigkeit und kann sie im Zweifelsfall stoppen, was bereits vorgekommen ist.

Auch bei einer Regierungskrise ist das Staatsoberhaupt gefragt: Verliert ein Kanzler eine Vertrauensabstimmung, kann der Bundespräsident auf Antrag des Regierungschefs den Bundestag auflösen und Neuwahlen einleiten. Das gab es schon drei Mal.

Foto: dpa
 

Wer wählt den Bundespräsidenten?

Der Bundespräsident wird in Deutschland von einer Bundesversammlung gewählt, die nur zu diesem Zweck zusammentritt. Sie besteht aus den Abgeordneten des nationalen Parlaments und ebenso vielen Vertretern der Bundesländer. Insgesamt sind 1260 Wahlleute an der Wahl beteiligt. Daher liegt die absolute Mehrheit bei 631 von den 1260 Stimmen.

 

Neben den 630 Bundestagsabgeordneten bestimmen am 12. Februar in der Bundesversammlung die Wahlleute aus den Ländern den Nachfolger von Bundespräsident Joachim Gauck. Unter ihnen sind auch Prominente aus Sport und Kultur. Einige Beispiele:

Comedy

- Carolin Kebekus (für die Grünen in Nordrhein-Westfalen)

- Hape Kerkeling (CDU/NRW)

- Volker Pispers (Piraten/NRW)

- Lars Reichow (SPD/Rheinland-Pfalz)

Kunst

- Günther Uecker (CDU/NRW)

Literatur

- Landolf Scherzer (Linke/Thüringen)

- Anna Seidl (Linke/Berlin)

- Feridun Zaimoglu (SPD/Schleswig-Holstein)

Medien

- Julien Bam, Youtuber und Webproduzent (SPD/NRW)

- Helmut Markwort, Journalist und Medien-Manager (FDP/Baden-Württemberg)

- Friede Springer, Mehrheitsaktionärin des Springer-Konzerns (CDU/Berlin)

- Dieter Stein, Chefredakteur der Wochenzeitung „Junge Freiheit“ (AfD/Berlin)

Musik

- Katja Ebstein (SPD/Brandenburg)

- Roland Kaiser (SPD/Mecklenburg-Vorpommern)

- Stefanie Kloß, Sängerin der Band Silbermond (SPD/Sachsen)

- Peter Maffay (SPD/Saarland)

Schauspiel

- Iris Berben (SPD/Hessen)

- Veronica Ferres (CDU/NRW)

- Shermin Langhoff, Theater-Intendantin (Grüne/Berlin)

- Mariele Millowitsch (SPD/NRW)

- Natalia Wörner (SPD/Baden-Württemberg)

Sport

- Verena Bentele, Paralympics-Siegerin im Biathlon und Skilanglauf sowie Behindertenbeauftragte der Bundesregierung (SPD/Bayern)

- Britta Heidemann, Fecht-Olympiasiegerin (FDP/NRW)

- Sebastian Brendel, Kanu-Olympiasieger (SPD/Brandenburg)

- Julia Lier, Ruder-Olympiasiegerin (CDU/Sachsen-Anhalt)

- Joachim Löw, Trainer der Fußball-Nationalmannschaft (Grüne/Baden-Württemberg)

- Reinhard Rauball, Präsident der Deutschen Fußball-Liga (SPD/NRW)

- Bibiana Steinhaus, Fußball-Schiedsrichterin (SPD/Niedersachsen)

Sonstige

- Olivia Jones, Travestiekünstlerin (Grüne/Niedersachsen)

- Semiya Simsek Demirtas, Tochter des ersten NSU-Opfers (Linke/Thüringen)

Die Dragqueen Olivia Jones (47) wird von der Bundespräsidentenwahl am Sonntag über den Twitter-Account des offiziellen Hamburger Stadtportals (@hamburg_de) berichten. Die ehemals Zweitplatzierte der RTL-Dschungelshow und Betreiberin mehrerer Bars auf St. Pauli nimmt für die Grünen in Niedersachsen an der Wahl teil.

zur Startseite

von
erstellt am 10.Feb.2017 | 16:19 Uhr

Gefällt Ihnen dieser Beitrag? Dann teilen Sie ihn bitte in den sozialen Medien - und folgen uns auch auf Twitter und Facebook:

Diskutieren Sie mit.

Leserkommentare anzeigen