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Wahl in NRW 2017 : Wahl-Klatsche für die SPD: Hannelore Kraft tritt von Parteiämtern zurück

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Es ist ein spektakuläres Ergebnis: Die CDU hängt die SPD in deren Stammland deutlich ab. Die Ergebnisse im Überblick.

shz.de von
erstellt am 14.Mai.2017 | 19:01 Uhr

Düsseldorf | Die CDU hat die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen spektakulär gewonnen und der SPD damit die bislang schwerste Niederlage im Superwahljahr 2017 beigebracht. Gut vier Monate vor der Bundestagswahl erlitten die Sozialdemokraten am Sonntag im bevölkerungsreichsten Bundesland dramatische Verluste, Rot-Grün unter Ministerpräsidentin Hannelore Kraft wurde abgewählt.

Es ist ein politisches Erdbeben - und eine Katastrophe für SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz. Die CDU wird stärkste Kraft in Nordrhein-Westfalen, Rot-Grün ist Geschichte. Gibt es in NRW zum ersten Mal eine große Koalition?

Kraft trat unmittelbar nach den ersten Hochrechnungen als SPD-Landesvorsitzende und stellvertretende Bundesvorsitzende der Partei zurück. Sie übernehme damit die Verantwortung für die schwere Niederlage, „damit die NRW-SPD eine Chance auf einen Neuanfang hat“, sagte die 55-Jährige in Düsseldorf. SPD-Kanzlerkandidat Schulz sprach von einer „krachenden Niederlage“.

Nach den Prognosen vom frühen Sonntagabend deutete vieles darauf hin, dass es im Stammland der Sozialdemokratie nun zum ersten Mal eine große Koalition geben dürfte - unter Führung der CDU von Herausforderer Armin Laschet.

Für SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz ist dies ein neuer Tiefschlag. Die SPD muss nach den Wahlschlappen im Saarland und in Schleswig-Holstein im Heimatland von Schulz die dritte Niederlage in Folge einstecken. Noch vor wenigen Wochen hatte die SPD in NRW in Umfragen deutlich vorn gelegen. Für Kanzlerin Angela Merkel bedeuten die Aufholjagd und der Sieg der CDU in NRW hingegen starken Rückenwind für die Bundestagswahl im September. Die NRW-Wahl gilt als wichtigster Stimmungstest, da jeder fünfte Wähler bundesweit in dem Land zu Hause ist. Vor fünf Jahren war die SPD hier noch auf 39,1 Prozent gekommen, während die CDU mit 26,3 Prozent ihr schlechtestes Ergebnis in der NRW-Geschichte einfuhr.

Der Zwischenstand:

Rund eineinhalb Stunden nach Schließung der Wahllokale sahen die Hochrechnungen von ARD und ZDF die Linke mit 4,9 Prozent erstmals unter fünf Prozent gerutscht. Sie wäre damit nicht mehr im Düsseldorfer Landtag vertreten. Damit wäre eine Koalition aus CDU und FDP mit zusammen 91 (ZDF) oder 92 Sitzen (ARD) möglich, hieß es am Sonntag.

SPD-Generalsekretärin Katrina Barley sagte am Abend in der ARD: „Schwarz-Gelb hat in Nordrhein-Westfalen schon einmal eindrucksvoll bewiesen, dass sie das Land nicht nach vorne bringen.“ Deshalb seien CDU und FDP damals ähnlich krachend abgewählt worden wie nun Rot-Grün.

Die Liberalen erzielten in NRW unter Führung ihres Bundes- und Landesvorsitzenden Christian Lindner das beste Ergebnis seit über 50 Jahren. Die Grünen mussten im Superwahl 2017 zum dritten Mal in Folge Verluste hinnehmen. Die AfD ist nun in 13 von 16 Landtagen vertreten.

Sowohl SPD als auch CDU haben im Wahlkampf eine große Koalition nicht ausgeschlossen. Als Knackpunkte gelten die Themen Innere Sicherheit und Bildungspolitik. Die CDU dürfte sich auch gegen einen Verbleib von SPD-Innenminister Ralf Jäger im Kabinett aussprechen, der unter anderem wegen der Gewalt in der Kölner Silvesternacht und des Umgangs mit dem späteren Terroristen Anis Amri in der Kritik steht.

Die Sozialdemokraten regierten mit einer Ausnahme seit gut 50 Jahren in NRW. Von 2005 bis 2010 gab es eine schwarz-gelbe Regierung unter CDU-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers. SPD-Kanzlerkandidat Schulz hatte sich im NRW-Wahlkampf stark engagiert, sich zugleich aber auf bundespolitischer Bühne zurückgehalten.

Bei der Landtagswahl vor fünf Jahren hatte die SPD unter Hannelore Kraft mit 39,1 Prozent und 99 Sitzen noch deutlich vor der CDU (26,3 Prozent, 67 Sitze) gelegen. Als drittstärkste Kraft kamen die Grünen auf 11,3 Prozent (29 Sitze). Außerdem waren die FDP mit 8,6 Prozent (22 Sitze) und die Piraten (7,8 Prozent / 20 Sitze) vertreten. Die Linke verpasste 2012 mit 2,5 Prozent den Einzug in den Landtag deutlich.

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