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Konflikte : Vorsichtiger Optimismus bei Atomgesprächen mit Iran

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Mit neuen Vorschlägen hat der Iran bei den Genfer Gesprächen über sein umstrittenes Atomprogramm für einen optimistischen Auftakt gesorgt.

shz.de von
erstellt am 15.Okt.2013 | 07:17 Uhr

«Die Atmosphäre (...) war sehr gut und positiv, und beide Seiten sind ernsthaft an einer Lösung interessiert», sagte der iranische Vize-Außenminister Abbas Araghchi am Dienstag vor Journalisten. Die EU-Außenbeauftragte und Verhandlungsführerin Catherine Ashton erklärte: «Erstmals wurden am Nachmittag sehr detaillierte technische Diskussionen geführt.»

Der Westen will Sicherheiten, dass das iranische Atomprogramm friedlicher Natur ist und das Land nicht insgeheim Atombomben bauen lässt. Die Verhandlungen in Genf gelten als Bewährungstest für den Annäherungskurs des neuen iranischen Präsidenten Hassan Ruhani. Sie sollen an diesem Mittwoch fortgesetzt werden.

Die Vorschläge, die der Iran am Dienstag den Vertretern der sogenannten 5+1-Gruppe - bestehend aus China, Großbritannien, Frankreich, Russland, den USA und Deutschland - in Genf vorlegte, sollen vorerst geheimbleiben, sagte Vize-Außenminister Araghchi. Bis zum Nachmittag waren die Verhandlungen unterbrochen worden, um allen Beteiligten eine Prüfung der Vorschläge zu ermöglichen.

Nach Vorstellung des iranischen Außenministers und Delegationsleiters Mohammed Dschawad Sarif sollen sich die Unterhändler zunächst auf den weiteren Fahrplan einigen. Die Details sollten dann während eines weiteren Treffens auf Außenministerebene ausgearbeitet werden. Dem Iran ist sehr an der Aufhebung der internationalen Sanktionen gelegen, die das Land in den vergangenen 20 Monaten in eine Wirtschaftskrise geführt haben.

In dem Vorschlag werde das Recht des Irans auf ein friedliches Atomprogramm gefordert, aber auch die Sorgen der internationalen Gemeinschaft würden berücksichtigt, sagte Araghchi. Als Beweis für seine friedlichen Absichten könne der Iran ein Dekret seines obersten Führers Ajatollah Ali Chamenei offiziell bei der UN registrieren lassen. Dieser hatte jüngst erklärt, Herstellung und Nutzung von Massenvernichtungswaffen würden im Islam als absolut verboten angesehen.

Zugleich hatte Teheran noch vor dem Genfer Treffen rote Linien gezogen. So will die iranische Führung die Urananreicherung nicht stoppen. Zudem schließt Teheran eine Ausfuhr des bereits angereicherten Urans aus. Der Iran sei aber bereit, über Form und Menge der Urananreicherung zu verhandeln.

Israel warnte vor Beginn der Gespräche vor zu großen Zugeständnissen. Ministerpräsident Benjamin Netanjahu sagte, die internationale Gemeinschaft dürfe sich nicht auf ein Teilabkommen einlassen, ohne die vollständige Auflösung des militärischen Atomprogramms des Irans zu erzwingen. Israel fühlt sich durch mögliche iranische Atomwaffen in seiner Existenz bedroht.

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