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Nach Anschlag auf Weihnachtsmarkt : Von Tunesien nach Berlin: Der Weg des Anis Amri

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Aus der Redaktion des Flensburger Tageblatts

Italien, Sizilien, Berlin: Der mutmaßliche Terrorist war viel unterwegs - und radikalisierte sich offenbar immer weiter.

shz.de von
erstellt am 22.Dez.2016 | 19:45 Uhr

Berlin | Über Anis Amri, den dringend Tatverdächtigen nach dem Anschlag auf dem Berliner Weihnachtsmarkt, werden immer mehr Details bekannt. 2015 reiste er über Freiburg ins Land ein. Eine Übersicht seiner Route.

>Die Sicherheitsbehörden hatten nach „Spiegel“-Informationen vor Monaten vage Hinweise darauf, dass er sich im Chat mit einem Hassprediger als möglicher Selbstmordattentäter anbot. Entsprechende abgefangene Äußerungen von Amri seien aber so verklausuliert gewesen, dass sie nicht für eine Festnahme gereicht hätten.

>Medienberichten zufolge wurde Amri in Italien und Tunesien bereits zu langen Haftstrafen verurteilt. 2011 kam er als Flüchtling nach Italien und wurde ins Auffanglager auf Sizilien untergebracht. Schon als Schüler soll er als Gewalttäter aufgefallen sein. „Er schuf in der Klasse ein Klima des Schreckens“, schrieb die italienische Tageszeitung „La Stampa“ am Donnerstag. Der junge Mann habe dort Eigentumsdelikte, Drohungen und Körperverletzung begangen. Er kam vier Jahre ins Gefängnis. Im Mai 2015 wurde Amri in Abschiebehaft in die zentralitalienische Stadt Caltanissetta verlegt. Wenige Wochen später wurde er jedoch entlassen. In Tunesien wurde er in Abwesenheit wegen Raubes zu fünf Jahren Haft verurteilt.

>Von März bis September war Amri als sogenannter Gefährder – damit sind unter anderem radikale Islamisten gemeint, denen schwere Straftaten zugetraut werden – von den Sicherheitsbehörden überwacht worden. Beweise für konkrete Anschlagspläne konnten die Ermittler aber nicht finden.

>Der Salafist hat offenbar vergeblich versucht, an automatische Waffen zu kommen. Nach einem Bericht der „New York Times“ soll sich Amri im Internet auch über den Bau von Sprengsätzen informiert haben. Wann das war, wurde nicht genannt. Amri werde zudem auf den amerikanischen Flugverbotslisten geführt.

>Laut „Bild“ soll Amri seit Februar 2016 in Berlin gelebt haben. Dort soll er im Görlitzer Park Drogen verkauft haben. Die Staatsanwaltschaft Berlin bestätigt, dass verdeckte Maßnahmen eingeleitet wurden. Sicherheitsbehörden hatten gewarnt: Amri wolle ein Einbruch begehen, um automatische Waffen zu besorgen und einen Anschlag zu planen. Der Vorwurf ließ sich allerdings nicht erhärten. Die Observierung wurde im September eingestellt.

>Im Frühjahr 2016 soll er nach potentiellen Mittätern für einen Anschlag gesucht haben. Bei einem Informanten des LKA soll er nach Informationen der „Bild“ versucht haben, eine Waffe zu kaufen.

>Im April 2016 beantragte Amri im Landratsamt von Kleve in Nordrhein-Westfalen Asyl und kam in eine Flüchtlingsunterkunft in Emmerich. Allerdings hatte er bereits Jahre vorher schon in Italien einen Asylantrag gestellt, der abgelehnt wurde. Er hätte abgeschoben werden müssen. Die „Welt“ berichtet, dass den italienischen Behörden Fingerabdrücke des Tunesiers vorlagen. Demnach hätte Deutschland bei einem Abgleich die Informationen erfahren müssen.

>Im Juni 2016 wird Amris Asylantrag abgelehnt. „Spiegel online“ berichtet, dass er am 30. Juli mit Beschluss des Amtsgerichts Ravensburg in Abschiebehaft genommen wurde. Allerdings hatte er keine gültigen Ausweispapiere bei sich, so dass er nicht abgeschoben werden konnte. Die Papiere kamen Dienstag aus Tunesien an. 

Die Vorgeschichte des mutmaßlichen Täters von Berlin ist unfassbar, kommentiert Frank Albrecht:

Wie füllt man 51 Zeilen Leitartikel zu einem Thema, das eigentlich komplett sprachlos macht? Denn sollte all das wahr sein, was die Sicherheitsbehörden von Tunesien über Italien und Deutschland bis in die USA über Anis Amri wussten, bevor er in Berlin aus einem Weihnachtsmarkt ein Schlachtfeld machte, kann doch das Fazit nur lauten: Dazu fällt mir nichts mehr ein.

Doch stumme Fassungslosigkeit ist fehl am Platze. Über die Sicherheitsarchitektur in Deutschland, die ganz offensichtlich nicht funktioniert, muss diskutiert werden. Zwingend. Allerdings nicht mit billigem Populismus. Und damit ist nicht nur das AfD-Krakeele gemeint. Auch die CSU nutzt den furchtbaren Terroranschlag, um ihre altbekannten, aber für derartige Fälle untauglichen Vorschläge erneut herauszuposaunen. Wer glaubt, dass sich ein zum Märtyrertod bereiter Fanatiker brav in einem Transitzentrum an der Grenze registrieren lässt, hat nichts verstanden. Auch andere Vorschläge aus der Scharfmacher-Fraktion, die mit der Flüchtlings-Problematik auf Stimmenfang geht, hätten den Anschlag nicht verhindern können.

Denn das Absurde ist doch: Im Prinzip hat das Kontrollsystem ganz ordentlich funktioniert. Anis Amri und fast alles, was er tat, war den Behörden in mehreren Staaten bekannt. Doch gestoppt hat ihn niemand. Und das ist der Punkt: Statt in einer überhitzten politischen Debatte ständig am Grundrecht auf Asyl zu rütteln, muss zunächst geklärt werden, warum alle bereits vorhandenen Strukturen versagt haben.

Dazu gehört zum Beispiel die ganz simple Frage: Warum wurde Amri gleich zweimal aus der Abschiebehaft entlassen? In Italien und in Deutschland. Oder warum wusste ganz offensichtlich der eine nicht, was der andere über Amri wusste? Wer darauf möglichst schnell die richtigen Antworten findet, leistet mehr für die Sicherheit der Bürger als alle, die behaupten, die Flüchtlinge haben den Terror nach Deutschland gebracht. Der wäre auch ohne sie gekommen.

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