Nach Kommentar des Wehrbeauftragten : Verteidigungsministerium: Einsatzbereitschaft der Bundeswehr „nicht zufriedenstellend“

Einsatzgruppenversorger Berlin: Der Marine gingen die einsatzfähigen Schiffe aus, kritisierte der Wehrbeauftragte des Bundestags, Hans-Peter Bartels (SPD), in einem Interview mit der „Bild am Sonntag“.

Einsatzgruppenversorger Berlin: Der Marine gingen die einsatzfähigen Schiffe aus, kritisierte der Wehrbeauftragte des Bundestags, Hans-Peter Bartels (SPD), in einem Interview mit der „Bild am Sonntag“.

Die eingeleiteten „Trendwenden“ bräuchten „Nachhaltigkeit und Zeit“, um Wirkung zu entfalten, heißt es.

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12. Februar 2018, 14:49 Uhr

Berlin | Die Bundeswehr ist für neue Herausforderungen nach Einschätzung der Bundesregierung derzeit nicht optimal gewappnet. „Die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr ist generell nicht zufriedenstellend“, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums am Montag in Berlin. Bei Material und Finanzen seien aufgrund des veränderten sicherheitspolitischen Umfelds zwar „Trendwenden“ eingeleitet worden. Damit diese die gewünschte Wirkung entfalten könnten, seien jedoch „Nachhaltigkeit und Zeit“ nötig. Dies sei nichts, was innerhalb von Monaten geändert werden könne.

Das Ministerium reagierte damit auf einen Kommentar des Wehrbeauftragten des Bundestags, Hans-Peter Bartels. Der SPD-Politiker hatte der „Bild am Sonntag“ gesagt, es sollten keine zusätzlichen Marine-Einsätze für Nato, EU oder UN hinzukommen. Denn der Deutschen Marine „gehen die einsatzfähigen Schiffe aus“. Gründe dafür seien Ersatzteilmangel und Bürokratie. „Es gibt zu viele Zuständigkeiten auf der Ämterseite, Personalmangel und manchmal vielleicht auch Firmen, die sich gern so lange wie möglich an einem einmal erteilten Auftrag festhalten.“

Eines der drei größten Marine-Schiffe, der Einsatzgruppenversorger „Berlin“, sollte seit März 2017 eigentlich für anderthalb Jahre in der Werft sein, hieß es. Nach einem internen Instandsetzungs-Bericht der Marine, der dem Blatt vorliegt, soll die Werftliegezeit aber deutlich länger dauern. Das gelte auch für den Einsatzversorger „Bonn“, der sich ebenfalls in einer Werft befinde.

Selbst einfache Ersatzteile wie Einspritzpumpen oder Ölkühler habe die Marine nicht im Depot. Die Lieferzeiten betrügen bis zu sechs Monate. Die „Ausmusterung“ alter Schiffe funktioniere unterdessen gut, so Bartels. „Sechs alte von unseren 15 Fregatten wurden außer Dienst gestellt, aber von den neuen 125er Fregatten konnte noch immer keine einzige in die Marine übernommen werden.“ Der Sprecher des Verteidigungsministeriums betonte hingegen, die Marine könne ihre Verpflichtungen in allen aktuellen Einsätzen erfüllen.

Schon Ende Januar hatte Bartels dem „Focus“ gesagt, die harte Währung, in der der Erfolg der Ministerin Ursula von der Leyen (CDU) gemessen werde, sei die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr. Und die sei in den letzten vier Jahren nicht wirklich besser, sondern eher schlechter geworden, sagte der SPD-Politiker dem Nachrichtenmagazin. Während Auslandseinsätze mit kleinen Kontingenten gut gingen, sei die Bundeswehr als Ganzes „im Rahmen der kollektiven Verteidigung derzeit nicht einsetzbar“.

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