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USA und Russland einigen sich auf Feuerpause für Syrien

vom
Aus der Redaktion des Holsteinischen Couriers

Nach zahlreichen Rückschlägen haben die USA und Russland Bedingungen für eine Feuerpause im Bürgerkriegsland Syrien vereinbart. Die Waffenruhe soll am Sonnabend um 0  Uhr Ortszeit (26. Februar 23 Uhr MEZ) beginnen. US-Präsident Barack Obama und der russische Präsident Wladimir Putin begrüßten die Einigung. Putin sagte gestern Abend nach einem Telefonat mit Obama, nun bestehe eine realistische Chance auf ein Ende des jahrelangen Blutvergießens.

Putin nannte das Abkommen ein Beispiel für die Zusammenarbeit im Kampf gegen den Terrorismus. Zudem öffne es den Weg für humanitäre Hilfe. Alle Konfliktparteien sollten bis Freitagmittag erklären, ob sie die Bedingungen annehmen, betonte der Kremlchef, der die Regierung von Präsident Baschar al-Assad stützt.


Weißes Haus bremst überhöhte Erwartungen


Obama begrüßte in dem Telefonat, dass eine Verständigung erzielt wurde. Auch Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hat die neue Einigung zwischen den USA und Russland auf eine Feuerpause in Syrien begrüßt. Damit sei eine belastbare Vereinbarung über eine Beendigung der Kämpfe „zum Greifen nah, so nah wie seit Jahren nicht“, sagte Steinmeier am Rande eines Besuchs in Kiew.

Ein Sprecher des Weißen Hauses indes bremste zugleich überhöhte Erwartungen. „Wir wissen, dass noch eine Menge Hindernisse im Weg stehen.“

Der Abmachung zufolge müssen die Regierung Assads und die Oppositionskräfte bis Freitagmittag erklären, ob sie die Bedingungen annehmen. Die Vereinbarung gilt nicht für Gruppierungen, die vom UN-Sicherheitsrat als Terrororganisationen eingestuft sind, darunter die Terrormiliz IS und die Al-Nusra-Front, ein Ableger Al-Kaidas. Diese können weiterhin von den USA wie auch von Russland bekämpft werden. Seit fünf Jahren tobt der Bürgerkrieg in Syrien. Mehr als 250  000 Menschen wurden schon getötet, Millionen sind auf der Flucht.

Die syrische Opposition hat sich bereits unter Bedingungen für eine Feuerpause in dem Bürgerkriegsland ausgesprochen. Grundsätzlich sei man für eine Waffenruhe, es müsse aber unter anderem garantiert sein, dass Belagerungen in Syrien aufgehoben, Bombardements auf Zivilisten eingestellt und Hilfslieferungen ermöglicht werden, teilte das Oberste Verhandlungskomitee (HNC) der Regimegegner mit. Die Vertreter der Opposition hatten sich zu Gesprächen in der saudischen Hauptstadt Riad getroffen.  

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