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Erster Besuch seit 88 Jahren : US-Präsident Barack Obama ist in Kuba

vom
Aus der Onlineredaktion

Obama will Staatspräsident Raúl Castro zu einer weiteren Reformen in dem sozialistischen Land bewegen. Das Treffen ist historisch.

shz.de von
erstellt am 21.Mär.2016 | 08:39 Uhr

Havanna | Als erster US-Präsident seit der Revolution von 1959 ist Barack Obama zu einem Besuch im sozialistischen Kuba eingetroffen. Obama landete am Sonntag um 21.18 Uhr MEZ in der Hauptstadt Havanna, wo er am Montag mit Staatschef Raúl Castro über eine Vertiefung des Annäherungsprozesses der langjährigen Erzfeinde sprechen will. Castro fordert eine vollständige Aufhebung des US-Handelsembargos und eine Rückgabe des seit 1903 unter US-Kontrolle stehenden Militärstützpunktes Guántanamo.

Seit 1928 war kein US-Präsident mehr zu Besuch in Kuba - das Treffen Obamas und Castros ist historisch. Die Annäherung an den Westen kann für das sozialistische Land von großer Bedeutung sein und auch der Bevölkerung ein höheres Einkommen ermöglichen.

Trotz der historischen Visite begrüßte Castro Obama - anders als die Präsidenten einiger anderer Länder - nicht persönlich am Flughafen, er schickte Außenminister Bruno Rodríguez. Bei der Ankunft regnete es in Strömen, Obama wurde begleitet von seiner Frau Michelle und den beiden Töchtern. Er begrüßte die Kubaner über den Kurznachrichtendienst Twitter: „Que bolá Cuba?“, („Wie geht's, Kuba?“).

Kurz vor der Ankunft waren in Havanna Dutzende Dissidenten festgenommen worden. Bei einer Demonstration habe die Polizei eingegriffen und viele Aktivisten abgeführt, berichteten mehrere Oppositionelle. Obama will die kritische Menschenrechtslage ansprechen, die USA setzen durch die Annäherung mit dem Karibikstaat und die Lockerung des Handelsembargos auch auf mehr politische Reformen.

Nach einem Rundgang durch die abgeriegelte Altstadt von Havanna speiste die Präsidentenfamilie im beliebten Privatrestaurant San Cristobal, eines der immer zahlreicher werdenden sogenannten Paladares, die oft besseres Essen bieten als die staatlichen Restaurants.

Der Präsident besichtigte die Altstadt von Havanna - bei regnerischem Wetter.
Der Präsident besichtigte die Altstadt von Havanna - bei regnerischem Wetter. Foto: dpa
 

Am Montag will Obama auch mit Unternehmern über die schwierigen Investitionsbedingungen sprechen. Ende 2014 hatten er und Castro ein schrittweises Ende der Eiszeit vereinbart, die diplomatischen Beziehungen wurden 2015 wieder vollständig aufgenommen, das US-Handelsembargo gelockert, etwa im Finanzbereich und für direkte Fährverbindungen.

Vor Obama war überhaupt erst ein US-Präsident zu Besuch auf der Karibikinsel gewesen: Calvin Coolidge im Jahr 1928.  Raúl Castro verfolgt eine vorsichtige Öffnungspolitik mit mehr Privatunternehmen, die aber strengen Auflagen unterliegen. Als Errungenschaften der Revolution von 1959 gelten unter anderem das gute Medizin- und Bildungssystem, die Sozialprogramme und gerade im Vergleich zu anderen Ländern der Region kaum vorhandene Obdachlosigkeit. Castro setzt auf mehr ausländische Investitionen, besonders der Tourismussektor soll ausgebaut werden, um die Einnahmen des Staates zu stärken. 2018 könnte er die Macht an Vizepräsident Miguel Díaz-Canel (55) übergeben, der erst nach der Revolution geboren wurde.

Ein Treffen Obamas mit Rauls Bruder und Revolutionsführer Fidel Castro (89) war nicht geplant. Pünktlich zum Besuch Obamas wurden neue Fotos von Fidel Castro veröffentlicht. Auf dem Titel der Zeitung „Juventud Rebelde“ war Castro im Gespräch mit Venezuelas sozialistischem Präsidenten Nicolás Maduro zu sehen, der die USA als imperialistisch und kapitalistisch attackiert. Die Annäherung seines Bruders und Nachfolgers als Staatschef mit den Vereinigten Staaten sieht Fidel skeptisch. 


Die politischen Beziehungen zwischen den USA und dem sozialistischen Kuba waren seit der Revolution 1959 angespannt bis feindlich. Seit Ende 2014 gibt es einen stetigen Wandel, der nun durch den Besuch von Präsident Barack Obama einen Höhepunkt erfährt.

Die Beziehung der beiden Ländern in der Chronologie:

1960: Washington erlässt ein Teilembargo. Schon unmittelbar nach der Revolution 1959 hatten die USA die Wirtschaftshilfe eingestellt und die Einfuhr von Zucker gedrosselt, Kubas wichtigstem Exportgut.

1961: Im Januar bricht Washington seine diplomatischen Beziehungen zu Havanna ab. Im April versucht eine Söldnertruppe von Exilkubanern, mit Hilfe des US-Geheimdienstes CIA das Regime zu stürzen. Kubas Revolutionsarmee schlägt die Invasion in der Schweinebucht zurück.

1962: Die USA verhängen ein komplettes Handelsembargo. Die Kubakrise führt die Welt an den Rand eines Atomkrieges. Wegen der Stationierung sowjetischer Atomraketen auf der Insel ordnet US-Präsident John F. Kennedy eine Seeblockade an, Kremlchef Nikita Chruschtschow zieht die Raketen wieder ab.

1977: 16 Jahre nach dem Abbruch der diplomatischen Beziehungen eröffnet Washington in Havanna eine Interessenvertretung unter dem Dach der Schweizer Botschaft.

1982: Washington wirft Kuba vor, Terroristen in anderen Staaten zu unterstützen, und setzt das Land auf die US-Terrorliste.

1992: Der US-Kongress verabschiedet den „Cuban Democracy Act“, der US-Firmen in Drittländern jeden Kuba-Handel untersagt.

1999: Die USA lockern ihre Sanktionen. So soll es künftig mehr Charterflüge nach Kuba geben.

2004: US-Präsident George W. Bush verschärft Reisebeschränkungen für US-Bürger und schränkt Geldüberweisungen weiter ein.

2009: US-Präsident Barack Obama hebt die Reisebeschränkungen für Exilkubaner auf. Außerdem dürfen sie wieder Geld nach Kuba schicken. Bald darauf gibt es auch wieder Gespräche auf Regierungsebene.

2014: Im Dezember kündigen Obama und Kubas Staatschef Raúl Castro an, die bilateralen Beziehungen zu normalisieren.

2015: Nach einigen Telefonaten treffen sich Obama und Raúl Castro im April erstmals zu einem direkten Gespräch beim Amerika-Gipfel in Panama. Im Mai wird Kuba von der US-Terrorliste gestrichen. Im Juli werden die diplomatischen Beziehungen wieder hergestellt. Im August reist Außenminister John Kerry als erster US-Chefdiplomat seit 1945 nach Havanna und eröffnet die Botschaft wieder.

2016: Im Februar wird eine Vereinbarung unterzeichnet, wonach es vom Herbst an wieder direkte kommerzielle Flugverbindungen geben soll. Obama kündigt an, als erster US-Präsident seit 1928 Kuba zu besuchen.

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