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Absage der Türkei an deutsche Politikerbesuche : Ursula von der Leyen will Bundeswehr in Incirlik besuchen

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In Ankara ist der Ärger über die deutsche Armenier-Resolution groß. Einer deutschen Delegation verweigerte die Türkei einen Besuch bei Bundeswehrsoldaten in Incirlik. Das will Berlin nicht hinnehmen.

shz.de von
erstellt am 26.Jun.2016 | 17:27 Uhr

Berlin | Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will trotz der Absage der Türkei an deutsche Politikerbesuche rasch zu den Bundeswehrsoldaten auf dem Nato-Stützpunkt Incirlik reisen. „Es ist eine Selbstverständlichkeit, dass die Leitung des Verteidigungsministeriums deutsche Soldatinnen und Soldaten im Einsatz besucht“, sagte sie der „Bild am Sonntag“. Einen Termin nannte sie nicht. Unterstützung erhielt von der Leyen aus der SPD.

Nach der Armenier-Resolution des Bundestages hatte die Türkei die Erlaubnis für einen Mitte Juli geplanten Besuch von Verteidigungsstaatssekretär Ralf Brauksiepe (CDU) mit Abgeordneten verweigert. Außenminister Mevlüt Cavusoglu hatte am Donnerstag erklärt, Besuche von Politikern auf der Basis Incirlik würden derzeit „nicht als passend erachtet“.

Nach Angaben aus deutschen Regierungskreisen sind die Verhandlungen zwischen Berlin und Ankara über die Modalitäten des in den nächsten Tagen geplanten Besuches noch nicht abgeschlossen. Unter anderem geht es um die Frage, ob die Ministerin wie gewünscht auch politische Gespräche führen kann oder ob sie sich auf einen reinen Truppenbesuch beschränken muss.

Mit ihrem Einsatz in Incirlik unterstützt die Bundeswehr seit Anfang des Jahres die internationale Allianz gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS). Ihre sechs Tornados helfen bei der Aufklärung über Syrien. Von der Leyen erklärte, sie wolle sich mit den Soldaten vor Ort über ihre Situation unterhalten und sich selbst ein Bild von den Unterkünften machen.

Sie werde ihren Besuch auch dazu nutzen, „der Türkei zu erklären, was es bedeutet, dass die Bundeswehr eine Parlamentsarmee ist“, kündigte die Ministerin an. Es seien schließlich auch Parlamentarier gewesen, die ihre Hand für den Patriot-Einsatz der Bundeswehr zum Schutz der Türkei vor syrischen Raketen gehoben hätten.

Der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold verlangte von der türkischen Regierung, sich nicht weiterhin gegen den Besuch deutscher Abgeordneter in Incirlik zu stellen. „Wir werden und können dies bei weiteren Aufgaben nicht akzeptieren“, sagte er. Falls die Türkei nicht einlenke, müsse sich auch die Nato einschalten.

Zwar sei das Land geostrategisch wichtig. Aber: „Es gibt nicht so sehr viele Freunde um die Türkei herum. Und die Nato ist das Bündnis, mit der die Türkei international vernetzt ist“, sagte Arnold. Er wies auch auf die Diskussion über die Ausweitung des deutschen Engagements im Kampf gegen den Terror hin, bei dem es etwa um Awacs-Aufklärungsflüge der Nato geht. „Ich halte es für undenkbar, dass wir Mandate beschließen, ohne dass sichergestellt ist, dass wir die Soldaten besuchen können“, sagte er.

Ungeachtet scharfer Proteste der Türkei hatte der Bundestag die Massaker an den Armeniern vor rund 100 Jahren fast einstimmig als Völkermord verurteilt. Bei Massentötungen und Deportationen von Armeniern waren 1915 nach Schätzungen bis zu 1,5 Millionen Angehörige der christlichen Minderheit ums Leben gekommen. Die Türkei bedauert dies, lehnt die Einstufung als Völkermord aber strikt ab. Schon wenige Tage nach der Bundestagsresolution vom 2. Juni hatte die Türkei deutschen Medienvertretern einen Besuch bei den Bundeswehr-Tornados in Incirlik im letzten Moment verwehrt.

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