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Steinmeier im Irak, Von der Leyen in Afghanistan : Ursula von der Leyen: „Den Taliban in die Hände gespielt“

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Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen besucht Soldaten in Afghanistan, Außenminister Frank-Walter Steinmeier reist in den Irak. Wie geht es weiter im Kampf gegen Taliban und IS?

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erstellt am 07.Dez.2015 | 12:59 Uhr

Masar-i-Scharif | Bei ihrem Besuch in Afghanistan hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) Fehler eingeräumt. Die bisherige Abzugsstrategie der Nato aus Afghanistan hat ihrer Einschätzung nach den Taliban in die Hände gespielt. „Wir haben einen relativ zügigen Rückzug der internationalen Gemeinschaft angekündigt. Diese Botschaft ist auch von den Taliban verstanden worden“, sagte von der Leyen am Montag bei einem Besuch im Camp Schahin der afghanischen Armee in Masar-i-Scharif. „Und die Taliban haben im Jahr 2015 alles versucht, um die afghanische Regierung und die afghanische Armee in die Knie zu zwingen.“

Der Truppenabzug in Afghanistan ist gestoppt worden, weil die Sicherheitslage derzeit zu unsicher ist. Unter anderem die Stadt Kundus war zuletzt von den Taliban angegriffen worden.

Das sei den Taliban zwar nicht gelungen, sagte von der Leyen. Es sei aber wichtig und gut, „dass die internationale Gemeinschaft deutlich gesagt hat: Wir bleiben länger“. Die Nato hatte erst am vergangenen Dienstag nach langem Hin und Her abschließend entschieden, den Truppenabzug aus Afghanistan wegen der angespannten Sicherheitslage zu stoppen. Ursprünglich war für 2016 eine deutliche Truppenreduzierung und der Rückzug in die Hauptstadt Kabul geplant.

Grafik: dpa, Quelle: Bundeswehr

Von der Leyen knüpfte den längeren Einsatz ausländischer Truppen in Afghanistan aber an Bedingungen. „Wir haben auch Erwartungen an unsere afghanischen Partner insbesondere im politischen Bereich“, sagte sie. „Man kann sich auf uns verlassen, aber das ist kein Blankoscheck. Wie erwarten auch, dass die Vereinbarungen, die mit der afghanischen Regierung getroffen werden, tatsächlich auch umgesetzt und erfüllt werden.“ Dabei geht es unter anderem um Reformen und eine Wiederbelebung des Versöhnungsprozesses mit den Taliban.

Während Ursula von der Leyen Afghanistan besucht, reiste Außenminister Frank-Walter Steinmeier in den Irak. Der irakische Ministerpräsident Haider al-Abadi hat dabei mehr deutsche Unterstützung im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) erbeten. Bei dem Treffen mit Steinmeier am Montag in Bagdad sagte al-Abadi: „Die Bedrohung durch den Terrorismus ist nicht nur eine Bedrohung für den Irak, sondern auch für Europa.“ An die Bundesregierung appellierte er, künftig auch bei der Ausbildung von Soldaten der irakischen Armee zu helfen. Bislang bildet die Bundeswehr nur kurdische Kämpfer im Norden des Landes aus.

Steinmeier verwies auf jüngste Erfolge bei der Befreiung von irakischen Städten, die unter Kontrolle des IS gestanden hatten. Zugleich betonte er: „Niemand unterschätzt die Aufgaben, die vor Ihnen und der internationalen Staatengemeinschaft liegen.“ Zu al-Abadis Bitte um Militärhilfe sagte der SPD-Politiker lediglich, er habe „genau hingehört“. Weiter kündigte er an, dass Deutschland beim Aufbau von fünf Feldhospitälern in befreiten Gebieten helfen wolle.

Der IS kontrolliert seit vergangenem Jahr große Teile des Iraks, darunter auch die zweitgrößte Stadt Mossul. Die Zentralregierung hat dort kaum noch Einfluss. Nach offiziellen Angaben der Vereinten Nationen gibt es in dem Land etwa 3,2 Millionen Binnenvertriebene. Hinzu kommen etwa 250.000 Flüchtlinge aus Syrien.

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