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Über 80 Tote in Chan Scheichun : UN-Experten machen Syrien verantwortlich für Giftgasangriff im April

vom

Es ist bereits der siebte JIM-Bericht zu Chemiewaffen-Einsätzen in Syrien. Russland kritisiert das Ergebnis.

shz.de von
erstellt am 27.Okt.2017 | 18:14 Uhr

New York | Syrien ist nach Einschätzung von UN-Experten für den verheerenden Giftgasangriff auf die Stadt Chan Scheichun mit mehr als 80 Toten verantwortlich. Die Experten seien „überzeugt“, dass Syrien am 4. April dieses Jahres in Chan Scheichun Sarin-Gas eingesetzt habe, heißt es im jüngsten Bericht des sogenannten Joint Investigative Mechanism (JIM), der der Deutschen Presse-Agentur am Freitag vorlag. Der JIM ist das gemeinsame Untersuchungsteam der Vereinten Nationen und der Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OPCW) mit Sitz in Den Haag. UN-Chef Guterres hatte den rund 30 Seiten langen Bericht am Donnerstag dem Sicherheitsrat übergeben.

Russland meldete Zweifel an dem Bericht an. Darin passe vieles nicht zusammen, sagte Vizeaußenminister Sergej Rjabkow am Freitag in Moskau der Agentur Interfax zufolge. Es gebe „logische Fehler, dubiose Zeugen und unbestätigte Beweise“. Als Verbündeter der syrischen Regierung sieht Russland die Schuld bei der Opposition. Rjabkow nannte die Untersuchung des JIM voreingenommen. Moskau werde bald eigene Vorschläge machen, „um diese Arbeit zu normalisieren, um sie vor Spekulationen zu schützen“.

Syrien wies ebenfalls alle Anschuldigungen zurück. Wie frühere Berichte verfälsche auch das neue Papier die Realität, zitierte die staatliche Nachrichtenagentur Sana eine nicht näher genannte Quelle aus dem Außenministerium in Damaskus. Der Bericht habe Anweisungen der USA und westlicher Staaten umgesetzt, um den politischen Druck auf Syrien zu erhöhen.

Die USA und andere westliche Staaten begrüßten den Bericht dagegen. Die UN-Botschafterin der USA, Nikki Haley, warf Russland vor, den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad schützen zu wollen. „Der heutige Bericht bestätigt, was wir schon lange wissen“, sagte Haley. „Die überwältigende Menge an Beweisen in diesem Fall zu ignorieren, belegt eine zielgerichtete Missachtung weit vereinbarter internationaler Normen.“ Eine Sprecherin des Auswärtigen Amts in Berlin erklärte, der Bericht bestätige, dass der menschenverachtende Einsatz von Sarin dem Assad-Regime zuzuschreiben ist. „Es ist nun am Sicherheitsrat, zu einer angemessen deutlichen Reaktion zu kommen“, erklärte sie.

Der britische UN-Botschafter Matthew Rycroft forderte eine „starke internationale Antwort“ auf den Bericht, um die Verantwortlichen für die Giftgasattacke zur Rechenschaft zu ziehen. Menschenrechtsorganisationen wie Human Rights Watch schlossen sich dieser Forderung an.

Die USA und andere westliche Staaten machen die syrische Luftwaffe seit Monaten für den Angriff verantwortlich. US-Präsident Donald Trump ließ die syrische Luftwaffenbasis Schairat kurz nach dem Angriff bombardieren. Die syrische Regierung von Präsident Assad weist hingegen die Schuld von sich und wird dabei auch vom verbündeten Russland unterstützt. Russland stellt die Arbeit des JIM seit längerer Zeit grundsätzlich in Frage.

Bilder und Zeugenaussagen legten zudem nahe, dass Syriens Luftwaffe kurz vor dem verheerenden Angriff in einem Nachbarort ebenfalls Saringas eingesetzt hatte. Demnach wurde am 30. März südlich der von Rebellen kontrollierten Stadt Al-Lataminah mindestens eine Bombe mit Saringas abgeworfen, wie aus Recherchen der Internetseite Bellingcat hervorgeht, an denen die dpa beteiligt war.

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