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Wikileaks-Gründer : UN-Arbeitsgruppe: „Festsetzung von Julian Assange ist unrechtmäßig“

vom
Aus der Onlineredaktion

Seit 2012 lebt der Wikileaks-Gründer in der ecuadorianischen Botschaft in London, um seiner Auslieferung zu entgehen. Die Stellungnahme ist nicht rechtlich bindend.

shz.de von
erstellt am 04.Feb.2016 | 11:21 Uhr

London | Eine UN-Expertengruppe hält eine Festsetzung des Wikileaks-Gründers Julian Assange nach Informationen des britischen Senders BBC für unrechtmäßig. Die Arbeitsgruppe zum Thema willkürliche Inhaftierung stelle sich im Streit um die strafrechtliche Verfolgung des Australiers, der seit Juni 2012 in der Botschaft Ecuadors in London lebt, an dessen Seite. In ihrer Stellungnahme spricht die UN Working Group on Arbitrary Detention in Genf laut BBC von einer „unrechtmäßigen Festsetzung“.

Assange lebt seit Juni 2012 in der ecuadorianischen Botschaft in London, um einer Festnahme durch Schweden und einer möglichen Auslieferung an die USA zu entgehen. Dort befürchtet er wegen der Enthüllungen seiner Plattform Wikileaks lebenslange Haft.

Assange hält sich seit mehr als drei Jahren in der ecuadorianischen Botschaft auf, um einer Festnahme durch Schweden und einer möglichen Auslieferung an die USA zu entgehen. Wegen der Wikileaks-Enthüllungen befürchtet den 44-Jährige in den USA eine lebenslange Haft. Die schwedische Staatsanwaltschaft hatte mehrere Vorwürfe der sexuellen Belästigung und Nötigung gegen Assange erhoben. Abgesehen von dem Vergewaltigungsvorwurf sind die Fälle aber inzwischen verjährt. Assange hat diese Vorwürfe stets zurückgewiesen.

Die Stellungnahme der UN-Expertengruppe ist rechtlich nicht bindend. Assange hatte das Gremium selbst angerufen. Seine Unterstützer sprechen von „Hausarrest“.

 

Zuvor hatte Assange mitgeteilt, sich bei einer negativen Entscheidung des UN-Gremiums in seinem Fall der britischen Polizei stellen. Er erklärte am Donnerstag über Wikileaks, er werde in diesem Falle die Botschaft Freitagmittag verlassen und sich festnehmen lassen. „Sollten die Vereinten Nationen bekanntgeben, dass ich meinen Fall gegen das Vereinigte Königreich und Schweden verloren habe, werde ich die Botschaft Freitagmittag verlassen, und werde mich festnehmen lassen, da es keine realistische Möglichkeit der Berufung gibt“, schrieb Assange. Sollte er jedoch gewinnen, erwarte er sofort seinen Reisepass zurück. Zudem sollten alle Versuche, ihn festzunehmen, eingestellt werden.

Erst kürzlich sagte Assange in einem Interview mit dem Magazin „The Times“, er habe Angst, ermordet zu werden. Er gehe aus Furcht vor einem Anschlag selten auf den Balkon der Botschaft und habe seit drei Jahren kaum Sonnenlicht oder frische Luft bekommen, sagte der Australier.

 

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