Tunesien verhängt Ausnahmezustand

shz.de von
05. Juli 2015, 17:47 Uhr

Tunesien hat etwas mehr als eine Woche nach dem Terroranschlag von Sousse den Ausnahmezustand verhängt. Das verkündete Präsident Béji Caïd Essebsi bei einer Ansprache im Staatsfernsehen. Zunächst soll die Maßnahme 30 Tage gelten – beim letzten Mal wurde sie aber erst nach drei Jahren wieder aufgehoben. „Wir sind in großer Gefahr“, sagte Essebsi. „Wir befinden uns im Kriegszustand.“ Das Land sei in einer schwierigen Lage und es sei notwendig, ausländische Investoren anzuziehen, fügte er hinzu. „Aber ein investitionsfreundliches Klima haben wir zur Zeit nicht.“ Der Staatschef reagierte damit auf die Ermordung Dutzender ausländischer Urlauber durch einen Islamisten vor gut einer Woche in einem Hotel im Badeort Sousse. Der Täter hatte in der Anlage des „Imperial Marhaba“ um sich geschossen, bevor er von Sicherheitskräften getötet wurde. 38 Urlauber kamen ums Leben. Die meisten waren Briten. Auch zwei Deutsche waren unter den Opfern.

Papst besucht seinen Heimatkontinent



Begleitet von hohen Erwartungen hat Papst Franziskus seine erste große Südamerikareise begonnen. Der acht Tage lange Besuch in drei Länder führt den Argentinier zuerst nach Ecuador, dann nach Bolivien und Paraguay. Nach seiner Ankunft gestern in der ecuadorianischen Hauptstadt Quito ist für heute als erster Höhepunkt eine Messe in der Pazifikmetropole Guayaquil angekündigt. Erwartet werden in Franziskus’ Heimatkontinent Millionen Gläubige. Die neunte Auslandsreise des 78-Jährigen ist nicht ohne Konfliktpotenzial. Während Franziskus gerade in seiner Öko-Enzyklika „Laudato si“ vor Umweltzerstörung und Ressourcenausbeutung warnte, planen Bolivien und Ecuador die Förderung von Öl und Gas in gefährdeten Naturgebieten.

Förderprogramm für 24-Stunden-Kitas



Kindertagesstätten sollen künftig häufiger eine Nachwuchsbetreuung auch am Abend oder in der Nacht anbieten. Für ein entsprechendes Förderprogramm will Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) in den Jahren 2016 bis 2018 bis zu 100 Millionen Euro bereitstellen. „Für Menschen, die im Schichtdienst arbeiten – im Krankenhaus oder in der Pflege, als Polizisten oder im Einzelhandel – ist es wichtig, dass es auch in sogenannten Randzeiten eine Möglichkeit gibt, die Kinder gut betreut zu wissen“, sagte Schwesing. Das Geld stamme aus zusätzlichen Investitionsmitteln des Bundes. Ab kommenden Herbst sollten Kita-Träger ihren Förderbedarf anmelden können.

Bundeswehr nimmt an Ukraine-Manövern teil



Die Bundeswehr wird sich in diesem Sommer an zwei Militärmanövern in der Ukraine beteiligen. Es sei beabsichtigt, mit „Einzelpersonal“ an der Landstreitkräfte-Übung „Rapid Trident“ und an dem Marine-Manöver „Sea Breeze“ teilzunehmen, heißt es in einer Antwort des Auswärtigen Amts auf eine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag. An den Manövern hatte die Bundeswehr ungeachtet des Konflikts in der Ostukraine auch im vergangenen Jahr teilgenommen. Moskau protestierte damals gegen die Übungen. Zu „Rapid Trident“ (Schneller Dreizack) werden 1800 Soldaten aus 18 Ländern im westukrainischen Jaworiw bei Lwiw (Lemberg). Das von den US-Streitkräften geführte Manöver soll am 20. Juli mit einer Zeremonie eröffnet werden und elf Tage dauern. „Sea Breeze“ (Seebrise) im Schwarzen Meer findet vom 31. August bis zum 12. September vor der ukrainischen Schwarzmeerküste statt

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