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Flüchtlingskrise in Europa : Türkei wehrt sich gegen Vorwürfe von Massenabschiebungen nach Syrien

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Die Türkei soll Flüchtlinge aus Griechenland zurücknehmen. Amnesty International befürchtet, dass die sofort weitergeschoben werden.

shz.de von
erstellt am 03.Apr.2016 | 13:15 Uhr

Ankara | Vor der geplanten Rückführung von Flüchtlingen aus Griechenland in die Türkei am Montag, hat das Land am Bosporus den Vorwurf der Menschenrechtsorganisation Amnesty International zurückgewiesen, in großer Zahl Flüchtlinge nach Syrien abzuschieben. „Dass Syrer dazu ermutigt werden, freiwillig in ihr Land zurückzukehren, oder dazu gezwungen werden, ist nicht der Fall“, heißt es in einer am Sonntag veröffentlichten Erklärung des türkischen Außenministeriums. Die Türkei sei weiter entschlossen, syrischen Flüchtlingen Schutz zu gewähren.

Der Flüchtlingspakt mit der Türkei sieht vor, dass das Land illegal eingereiste Flüchtlinge aus Griechenland zurücknimmt. Im Gegenzug sollen 76.000 Flüchtlinge, die sich in der Türkei befinden in der EU weiterverteilt werden.

Amnesty International hatte der Türkei am Donnerstag vorgeworfen, in den vergangenen Wochen massenhaft Flüchtlinge aus Syrien in das Bürgerkriegsland abgeschoben zu haben. Unter ihnen sind laut Amnesty auch Frauen und Kinder.

Die Menschenrechtsorganisation kritisierte zudem die von Montag an geplanten Rückführungen von Flüchtlingen von Griechenland in die Türkei. Die Türkei sei kein „sicherer Drittstaat“. Das Land müsse Menschenrechte achten und den Schutz von Migranten gewährleisten. Solange dies nicht der Fall sei, dürfe die EU auch keine Schutzbedürftigen von Griechenland in die Türkei abschieben.

Angespannte Lage in Idomeni

Kurz vor Beginn der Rückführung bleibt die Lage in Griechenland angespannt. Im und um das Elendslager von Idomeni an der griechisch-mazedonischen Grenze kam es am Samstag und in der Nacht zum Sonntag zu Streitigkeiten unter Migranten. Reporter vor Ort berichteten im griechischen Fernsehen, auch Journalisten seien mit Messern bedroht worden, als sie die Auseinandersetzungen filmen wollten.

Rund um den Hafen des Inselhauptortes von Chios harren weiterhin etwa 800 Menschen aus, die am Freitag aus einem Auffanglager, aus dem sie eigentlich nicht raus dürfen, geflohen waren. Sie weigern sich, in die Türkei zurückgebracht zu werden: „Ich werde mich dann ins Meer werfen“, sagte ein junger Migrant im griechischen Fernsehen am Sonntag. Auf der benachbarten größeren Insel Lesbos soll nach Informationen aus Kreisen der griechischen Küstenwache alles vorbereitet sein für die Ausweisungen in die Türkei.

Französische Polizisten sind nach Medienberichten am Samstag auf der Insel eingetroffen. Auch sieben Mitarbeiter des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge wurden am Sonntagabend in Griechenland erwartet. Wie die Rückführung von statten gehen soll, lesen Sie hier.

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