Türkei stellt Ultimatum für Visumfreiheit

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31. Juli 2016, 15:25 Uhr

Im Streit um die Visumfreiheit für Türken legt Ankara nach – und hat Brüssel ein Ultimatum gestellt. „Wenn es nicht zu einer Visa-Liberalisierung kommt, werden wir gezwungen sein, vom Rücknahmeabkommen und der Vereinbarung vom 18. März Abstand zu nehmen“, sagte der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“. Ankara verlangt die von der EU zugesagte Visumfreiheit bis spätestens Oktober. Die Visumpflicht für türkische Staatsbürger sollte ursprünglich ab Juli aufgehoben werden. Dieser Termin hat sich aber verschoben, weil die Türkei noch nicht alle 72 Bedingungen erfüllt hat.

Unterdessen haben gestern – gut zwei Wochen nach dem Putschversuch in der Türkei – Tausende überwiegend Deutschtürken in Köln für Präsident Recep Tayyip Erdogan demonstriert. Schätzungen gingen von bis zu 40  000 Teilnehmern aus. Zeitgleich gab es Gegendemonstrationen. Insgesamt 2700 Polizeibeamte waren im Einsatz. Zu der befürchteten Gewalt kam es zunächst nicht. Seite 3/Leitartikel S. 2

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