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Ergebnis, Auszählung, Prognosen : Türkei-Referendum: So läuft der Wahltag ab

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Seit 8 Uhr sind die Wahllokale geöffnet. Wann der Gewinner feststeht, hängt davon ab wie eng das Ergebnis ausfällt.

shz.de von
erstellt am 16.Apr.2017 | 09:58 Uhr

In einem historischen Referendum entscheiden die Türken seit Sonntagmorgen über die Einführung des von Staatschef Recep Tayyip Erdogan angestrebten Präsidialsystems. Seit 8 Uhr (Ortszeit/ 7 Uhr MESZ) sind im ganzen Land die Wahllokale geöffnet. 55,3 Millionen Wahlberechtigte sind in der Türkei zur Teilnahme an der Volksabstimmung aufgerufen. Im Ausland waren zusätzlich 2,9 Millionen Türken zur Wahl zugelassen, dort wurde bereits abgestimmt.

Das Präsidialsystem würde Erdogan deutlich mehr Macht verleihen. Die Opposition warnt vor einer Ein-Mann-Herrschaft.

Wie läuft die Auszählung ab?

Für das Referendum in der Türkei gibt es landesweit gut 167.000 Wahlurnen - in der Regel mehrere pro Wahllokal. Vertreter von Regierungs- und Oppositionsparteien dürfen Beobachter an die Urnen entsenden, um die Abstimmung und die Auszählung zu beobachten.

Die Beobachter müssen das Ergebnis aus der jeweiligen Urne unterzeichnen, bevor die Stimmzettel und das Wahlergebnis zur Wahlkommission des Bezirks gebracht werden. Dort werden die Ergebnisse - wieder unter Beobachtung von Vertretern sowohl der Regierungspartei AKP als auch von Oppositionsparteien - in ein Computersystem eingegeben und zur Wahlkommission nach Ankara übermittelt. In der nationalen Wahlkommission in Ankara sitzen ebenfalls Vertreter der Regierung und der Opposition.

Die versiegelten Wahlurnen mit dem Stimmen aus dem Ausland (also auch aus Deutschland) wurden mit einem eigenen Flugzeug unter Aufsicht nach Ankara gebracht und dort der Wahlkommission übergeben. Am Wahltag werden die Stimmen nach Schließung der Wahllokale ebenfalls unter Beobachtung von Regierungs- und Oppositionsparteien ausgezählt.

Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) hat elf internationale Experten zur Beobachtung der Wahl nach Ankara entsandt. Zusätzlich sind seit dem 25. März 24 internationale Langzeitbeobachter der OSZE im Land im Einsatz.

Wann ist mit den ersten Ergebnissen zu rechnen?

Die Auszählung der Stimmen beim Referendum in der Türkei beginnt am Sonntag unmittelbar nach der Schließung der Wahllokale um 16 Uhr MESZ. Mit den ersten Ergebnissen ist am Abend zu rechnen. Wann feststeht, welches Lager sich durchgesetzt hat, hängt davon ab, wie knapp das Ergebnis ausfällt.

Nach dem türkischen Wahlgesetz dürfen Medien bis 20 Uhr (MESZ) keine vorläufigen Ergebnisse veröffentlichen. Die Wahlbehörde kann am Wahltag selbst allerdings eine frühere Veröffentlichung erlauben. Ein Verstoß wird allerdings nicht geahndet, das heißt, Medien könnten das Veröffentlichungsverbot auch ignorieren.

Prognosen oder Hochrechnungen gibt es nicht, dafür aber Teilergebnisse, die fortlaufend aktualisiert werden. Wann der Ausgang des Referendums endgültig feststeht, hängt vor allem davon ab, wie knapp das Resultat ausfällt. Vermutlich dürfte aber am späteren Abend oder spätestens in der Nacht deutlich werden, welche Seite den Sieg für sich verbuchen kann.

Wie ist die Stimmung in der Türkei?

Erdogan hatte am letzten Wahlkampftag für den Fall seines Sieges beim Referendum die Wiedereinführung der Todesstrafe in Aussicht gestellt. „Die Entscheidung morgen wird den Weg dafür öffnen“, sagte Erdogan am Samstag vor jubelnden Anhängern, die in Sprechchören die Todesstrafe forderten. Er warb zugleich um massenhafte Zustimmung zu seinem Präsidialsystem bei dem Referendum am Sonntag.

Oppositionsführer und CHP-Chef Kemal Kilicdaroglu warnte am letzten Wahlkampftag in Ankara: „Morgen werden wir unsere Entscheidung treffen: Wollen wir ein demokratisches parlamentarisches System, oder wollen wir ein Ein-Mann-Regime?“ Er appellierte an die Wähler: „Würdet Ihr Eure Kinder in einen Bus ohne Bremsen setzen? Schützt die Demokratie, wie ihr Eure Kinder schützen würdet.“

Die Volksabstimmung findet im Ausnahmezustand statt, der noch mindestens bis Mittwoch andauert.

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