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Kommentar : Trumps Anti-Iran-Kurs: Der Präsident als Abrissbirne

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Macht Trump ernst und kündigt das Atom-Abkommen auf, zerstört er die internationale Glaubwürdigkeit der USA, glaubt Thomas J. Spang.

shz.de von
erstellt am 08.Okt.2017 | 17:45 Uhr

Donald Trump hat in seiner Amtszeit gestalterisch bisher noch nichts hinbekommen. Umso effektiver erweist sich der skrupellose „Amerika-über-Alles“-Präsident als Abrissbirne. Diesmal droht er, das über 13 Jahre mühsam ausgehandelte Konstrukt des Atomabkommens mit dem Iran zu zertrümmern.  

Sollte Trump Ernst machen, und die Vertragstreue der Iraner nicht erneut zertifizieren, zerstörte er das wichtigste Gut, das die Supermacht hat: Internationale Glaubwürdigkeit. Die Hardliner im Iran sähen sich gestärkt, weil sie die Aufkündigung als Beleg ihrer Warnungen vor einem „Deal mit dem Satan“ verkaufen könnten. Und Schurkenstaaten wie Nordkorea hätten noch weniger Anreiz, mit einer Supermacht zu verhandeln, die sich nicht an eingegangene Verträge hält.

In Trümmern lägen auch die transatlantischen Beziehungen. Denn das Atomabkommen mit Iran gilt als das Kronjuwel der europäischen Diplomatie. Eine Aufkündigung des Atom-Abkommens markierte einen Bruch mit den Europäern, der nachhaltige Konsequenzen haben dürfte.

Jenseits eines plötzlichen Sinneswandels ruht die Hoffnung nun auf dem Senat, Trump in seinem destruktiven Tun zu stoppen. Solange der Kongress die Sanktionen gegen Iran nicht wieder in Kraft setzt, wäre der Vertrag nicht verletzt. Der Präsident hätte sich dann bloß selber ein Armutszeugnis ausgestellt.

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