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Frauke Petry und Christian Strache : Treffen von AfD und FPÖ: Rechtspopulisten machen gemeinsame Sache

vom
Aus der Onlineredaktion

Auf der Zugspitze haben sich die Vorsitzenden beider Parteien getroffen. Es werden gemeinsame Arbeitsgruppen zum Thema Euro und Währung eingerichtet.

shz.de von
erstellt am 10.Jun.2016 | 20:43 Uhr

Zugspitze | Die Rechtsparteien in Deutschland und Österreich suchen die Annäherung: Bei einem medienwirksamen Treffen mit dem FPÖ-Vorsitzenden Heinz-Christian Strache auf der Zugspitze kündigte AfD-Chefin Frauke Petry am Freitag an, beide Parteien wollten die „EU-kritische“ Bewegung in Europa vorantreiben und deren Kräfte im EU-Parlament und in Brüssel bündeln. „Wir wollen gemeinsam zu neuen politischen Höhen voranschreiten.“ Strache wiederum will Petry helfen, dass „auch in Deutschland eine Freiheitspartei an Stärke zulegt“.

Die AfD hat bei vergangenen Landtagswahlen den Einzug in eine Reihe von Parlamenten geschafft. Das österreichische Pendant, die FPÖ, steht im Nachbarland hoch im Wählerkurs. Das zeigte zuletzt die Bundespräsidentenwahl, als ihr Kandidat Norbert Hofer beinahe in das Amt gewählt wurde. Beide Parteien teilen gemeinsame Positionen - sie sind EU-kritisch und gegen Flüchtlinge.

Beide Parteien wollen nun gemeinsame Arbeitsgruppen einrichten, die erste davon zum Thema Euro und Währung. Die Rechtspopulisten sind in Österreich sehr viel stärker als die AfD in Deutschland. Bei der Direktwahl des österreichischen Bundespräsidenten hatte FPÖ-Kandidat Norbert Hofer nur knapp verloren.

In der AfD-Führung wächst derweil der Unmut über die Alleingänge einiger Spitzenfunktionäre der Partei. Die Vorstandsmitglieder Georg Pazderski und Alice Weidel schrieben in einem Brief an ihre Kollegen: „Einzelaktionen, die Eigenprofilierung Einzelner zu Lasten des Bundesvorstandes und mangelnde Koordination und Information müssen unterbunden und abgestellt werden“. Außerdem sollten „unnütze Provokationen durch verfehlte Sprachbilder“ in Zukunft vermieden werden. Über den Brief hatte zuerst die „Bild“-Zeitung berichtet.

Weidel wollte diesen Appell nicht als Kritik am Treffen Petry/Stache auf Deutschlands höchstem Berg verstanden wissen. „Die Aktion auf der Zugspitze war abgestimmt, und ich finde sie auch sehr gut“, sagte sie der Deutschen Presse-Agentur. Kritik übte sie dagegen am von AfD-Vize Alexander Gauland verwendeten Begriff der „Kanzler-Diktatorin“.

Erhebliche Verärgerung und Spannungen innerhalb der AfD gibt es wegen des baden-württembergischen Landtagsabgeordneten Wolfgang Gedeon, dem Antisemitismus vorgeworfen wird. Er hatte in einem Buch im Zusammenhang mit dem Holocaust von „gewissen Schandtaten“ geschrieben. Nach dem Bundesvorstand sprachen sich am Freitag auch die Landesvorsitzenden der AfD für den Gedeons Parteiausschluss aus.

Der AfD-Bundesvorsitzende Jörg Meuthen, der auch Fraktionschef im Stuttgarter Landtag ist, will den pensionierten Arzt unbedingt loswerden. Er hat mit seinem Rücktritt als Fraktionsvorsitzender gedroht, sollte die notwendige Zwei-Drittel-Mehrheit für Gedeons Ausschluss nicht erreicht werden.

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