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Nach Festnahme in Schwerin : Thomas De Maizière: Festnahme hat „schweren Terroranschlag“ verhindert

vom

Dienstagmorgen war ein Syrier festgenommen worden. Die Bundesanwaltschaft ermittelt.

shz.de von
erstellt am 31.Okt.2017 | 21:12 Uhr

Spezialkräfte der Polizei haben in Schwerin einen unter Terrorverdacht stehenden Syrer festgenommen und damit nach den Worten von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) einen „schweren Terroranschlag in Deutschland“ verhindert. Wie die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe mitteilte, soll der 19-Jährige seit Juli einen Bombenanschlag mit hochexplosivem Sprengstoff geplant und bereits konkret vorbereitet haben. Sein Ziel sei es gewesen, möglichst viele Menschen zu töten und zu verletzen. Wie Behördensprecherin Frauke Köhler in Karlsruhe am Dienstag weiter sagte, hatte der junge Mann über das Internet auch Kontakt zu einer Person, die sich selbst als „Soldat des Kalifats“, also als Anhänger der Terrormiliz Islamischer Staat (IS), bezeichnete.

 

Im Zusammenhang mit der Festnahme am frühen Dienstagmorgen gab es in insgesamt drei Wohnungen in Schwerin und auch in Räumen in Hamburg Durchsuchungen. Nach Angaben eines Polizeisprechers deuten die sichergestellten Utensilien auf den geplanten Bau eines Sprengsatzes mit großer Wirkung hin. Hinweise auf einen konkreten Anschlagsort gab es dem Vernehmen nach nicht.

Spezialkräfte der Bundespolizei, des Bundeskriminalamtes und der Landespolizei Mecklenburg-Vorpommerns hatten den Verdächtigen gegen 6 Uhr in einem Plattenbau im Schweriner Stadtteil Neu Zippendorf festgenommen, in dem zahlreiche Flüchtlinge untergebracht sind.

Foto: dpa
 

„Nach allem was wir wissen, erfolgte der Zugriff zum richtigen Zeitpunkt: spät genug, um Beweise zu sichern und gleichzeitig früh genug, um die Gefahr zuverlässig zu bannen“, erklärte de Maizière.

Alle Beteiligten hätten „hervorragende Arbeit“ geleistet, lobte der Minister die Ermittlungen und das Vorgehen von Verfassungsschutz, Kriminalpolizei, der Sonderpolizeieinheiten von Bund und Ländern sowie der Justiz. An der Festnahme und an den Wohnungsdurchsuchungen in Schwerin und Hamburg waren dem Vernehmen nach etwa 150 Beamte beteiligt. Ob der Festgenommene noch am Dienstag oder erst am Mittwoch dem Ermittlungsrichter beim Bundesgerichtshof in Karlsruhe vorgeführt wird, stand am Nachmittag noch nicht fest.

Die Gefährdungslage in Deutschland sei unverändert hoch. Angesichts der anhaltenden Bedrohung durch islamistischen Terrorismus arbeiteten die Sicherheitsbehörden in Bund und Ländern, national und international eng und gut zusammen und handelten „wenn nötig entschlossen und konsequent“, betonte der Minister. Seinen Angaben zufolge hatte die Überwachung der Internetkontakte im Sommer auf die Spur des jungen Syrers geführt. Er habe dort alles bestellt, was man zum Bau einer Bombe benötigt, sagte de Maizière.

Tatverdächtiger besorgte Chemikalien und elektronische Bauteile

Laut Bundesanwaltschaft hatte der Syrer spätestens im Juli mit der Beschaffung elektronischer Bauteile und Chemikalien begonnen - darunter Schwefelsäure und Wasserstoffperoxid enthaltende Oxidatorlösungen. Beide Chemikalien sind neben Aceton Bestandteile des hochexplosiven Sprengstoffs TATP. Dieser sollte offenbar als Initialsprengstoff für eine größere Sprengladung dienen. Es seien auch Bauteile für eine Fernzündung gefunden worden.

Wie die Sprecherin der Bundesanwaltschaft, Frauke Köhler, sagte, ist der Einfluss der möglichen IS-Kontaktperson noch nicht geklärt. „Wir wissen aber nicht, wer diese Person ist, und wir wissen nicht, ob er ihn (den Festgenommenen) in seinen Plänen bestärkt hat“, sagte sie.

Es gebe keine belastbaren Anhaltspunkte dafür, dass weitere Personen an der Anschlagsvorbereitung beteiligt waren. Deshalb werde gegen den Syrer zunächst nicht wegen Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung ermittelt, sondern wegen Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Straftat.

Deutschland und andere europäische Länder wurden schon wiederholt Ziel islamistischer Anschläge. Den schwersten islamistischen Anschlag in Deutschland gab es am 19. Dezember 2016 in Berlin. Der Tunesier Anis Amri raste mit einem Lastwagen in einen Weihnachtsmarkt und tötete insgesamt zwölf Menschen. Sprengstoff kam zum Einsatz, als sich im Juli 2016 im bayerischen Ansbach ein 27-jähriger syrischer Flüchtling auf einem Platz vor einem Musikfestival in die Luft sprengte. Der Attentäter starb, 15 Menschen wurden verletzt. Immer wieder gelingt es den Behörden aber auch, Verdächtige festzunehmen.

So zuletzt am Mittwoch vergangener Woche in Berlin, wo ein 40-Jähriger, den die Ermittlungsbehörden der Islamistenszene zurechnen, festgenommen wurde.

Hintergrund: Anschläge und vereitelte Pläne radikalisierter junger Männer in Deutschland

Februar 2017

Wegen des Verdachts, einen islamistischen Anschlag in Deutschland geplant zu haben, wird ein 21 Jahre alter Mann aus Baden-Württemberg festgenommen. Seit September muss er sich vor dem Landgericht Karlsruhe verantworten. Der Angeklagte soll im Internet Anschlagsabsichten geäußert und nach einer Waffe gesucht haben.

Januar 2017

In Wien wird ein 17 Jahre alter Österreicher mit Migrationshintergrund festgenommen, weil er einen Anschlag auf die Wiener U-Bahn geplant haben soll. Die Spuren führen auch nach Deutschland: Der 17-Jährige soll hier eine Testbombe gebaut haben.

In Neuss wird zudem ein 21-Jähriger festgenommen, der dem Verdächtigen aus Österreich bei den Vorbereitungen geholfen haben soll. Bei dem 21-Jährigen finden die Ermittler jedoch keine eindeutigen Hinweise auf einen unmittelbar bevorstehenden Anschlag.

Dezember 2016

Die Staatsanwaltschaft Köln erhebt Anklage gegen einen 16 Jahre alten syrischen Kriegsflüchtling. Der im September festgenommene Jugendliche soll einen Anschlag geplant haben. Er soll von einem Chatpartner im Ausland mit Verbindungen zur Terrormiliz Islamischer Staat (IS) Anleitungen zum Bombenbau erhalten haben.

Oktober 2016

Die Bundesanwaltschaft erhebt Anklage gegen einen seit März in Untersuchungshaft sitzenden 19-jährigen Syrer. Er steht im Verdacht, Anschlagziele für den IS in Berlin ausgekundschaftet zu haben.

September 2016

In Norddeutschland werden ein 17-, ein 18- und ein 26-Jähriger in Flüchtlingsunterkünften festgenommen und in Untersuchungshaft genommen. Die Bundesanwaltschaft wirft ihnen vor, im Auftrag des IS nach Deutschland gekommen zu sein.

Juli 2016

Ein mit einer Axt und einem Messer bewaffneter 17-Jähriger geht in einer Regionalbahn bei Würzburg auf Fahrgäste los. Fünf Menschen werden verletzt. Polizisten erschießen den Attentäter, der sich in einem Video als Kämpfer des IS bezeichnete.

Er kam als Flüchtling nach Deutschland und gab sich als Afghane aus.

April 2016

Bei einem Bombenanschlag auf einen Tempel der indischen Sikh-Religion in Essen werden drei Menschen verletzt. Gegen drei in Deutschland geborene muslimische Jugendliche ist im Dezember ein Prozess wegen versuchten Mordes eröffnet worden. Die damals 16 Jahre alten Angeklagten sollen das Attentat aus islamistischen Motiven begangen haben. Ein 18-Jähriger, der an der Vorbereitung beteiligt war, wurde bereits zu zweieinhalb Jahren Jugendhaft verurteilt.

Februar 2016

Bei einer Kontrolle am Hauptbahnhof Hannover verletzt eine damals 15-jährige Deutsch-Marokkanerin einen Bundespolizisten lebensgefährlich mit einem Messer. Seit Oktober muss sich die radikalisierte Schülerin vor Gericht verantworten. Die Tat sei eine „Märtyreroperation“ für den IS gewesen, so die Anklage.

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