Terrordrohung: Polizei verbietet Dresdner Demos

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18. Januar 2015, 16:26 Uhr

Wegen Terrorgefahr hat die Polizei in Dresden die geplante „Pegida“-Demonstration verboten. Die Behörde erließ gestern ein allgemeines Demonstrationsverbot. Auch die Gegenveranstaltung kann damit nicht stattfinden. „Wir gehen in der Bewertung der aktuellen Lage nicht mehr nur von einer abstrakten Gefahr, sondern von einer konkreten aus“, begründete Dresdens Polizeipräsident Dieter Kroll die Entscheidung. Die Morddrohung richtet sich gegen „Pegida“-Organisator Lutz Bachmann, wie „Pegida“-Mitbegründerin Kathrin Oertel bestätigte. Nach Angaben der Polizei seien unbekannte Attentäter aufgerufen worden, sich unter „Pegida“-Demonstranten zu mischen, um einen Anschlag zu verüben. Unter anderem habe es im Kurzmitteilungsdienst Twitter auf Arabisch einen entsprechenden Aufruf gegeben. Hinweise zur Identifizierung von potenziellen Tätern lägen noch nicht vor. Da die Drohung zeitlich nicht begrenzt ist, ist in den nächsten Tagen eine Diskussion über die Zukunft der Demonstrationen zu erwarten. Unterdessen dauert in Deutschland die Debatte über eine Strafrechtsverschärfung gegen potenzielle Terroristen an. Seite 3

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